Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Steuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

236 Finanzen; Steuern. 8137. leistet, wie die Gerichts- und Verwaltungskosten, als auf den Gebieten der Kultur= und der Wirtschaftspflege, wie Stolgebühren und Schulgeld und die Wege-, Hafen-, Post-, Telegraphen= und Münzgebühren. Die be- sondere Gestaltung des Gebührenwesens fällt in diese Einzelgebiete. Die festgestellte Gebühr heißt Taxe; ihre Gesamtheit bildet den Tarif. Gebühren können Staats= oder Kommunalbeamte nur auf Grund eines Ge- setzes erheben, ) während die zur Staatskasse fließenden als Abgaben nach denselben Grundsätzen erhoben werden, wie die Steuern (8§ 139 Abs. 1). Die Beamtengebühren (Sporteln) treten gegen die zur Staatskasse einge- zogenen Gebühren mehr und mehr zurück. Die Gebühr darf die betreffende Auswendung des Staates nicht überschreiten, braucht sie aber nicht zu decken, kann vielmehr in dem Maße gegen sie zurückbleiben, als durch die Auf- wendung zugleich allgemeine Zwecke gefördert werden. Sie kann auch nach dem Werte des Gegenstandes abgestuft werden. Der Grundsatz, daß der Staat seine Aufgaben um ihrer selbst und nicht um des finanziellen Erfolges willen zu erfüllen habe, der auch die Verkehrsanstalten aus dem Kreise der Regalien ausscheiden ließ (§ 133), hat zur Einschränkung der Gebühren geführt.?) Gleichwohl hat die Gebühr sich erhalten, entweder weil besondere Zwecke mit ihr verbunden wurden, wie die Verminderung der Prozesse durch die Höhe der Gerichtsgebühren (8 195 Abs. 1), oder finan- zielle Rücksichten dazu Anlaß boten. In diesem Sinne hat die Gebühr neuerdings wieder erweiterte Anwendung gefunden.) An die Gebühren schließen sich die Einnahmen, die dem Staate aus Strafen und Einziehungen (Konfiskationen) erwachsen (§ 214 Abf. 35 u.)7. VI. Steuern. 1. Steuern im allgemeinen. § 137. a) Grundlagen der Besteucrung. Steuern sind Zwangsbeiträge in Geld, die der Staat kraft seiner Finanzhoheit oder ein öffentlicher Ver- band kraft staatlicher Ermächtigung zur Bestreitung seiner allgemeinen Be- dürfnisse nach bestimmtem Maßstabe erhebt.1) Diese allgemeine Zweck- #1) Vu. Art. 102, der nur die § 83 Abs. 2 u. Provinzen § 83 Absf. 2. Sporteln, nicht die in die Staatskasse — Das Reich erhebt einzelne Gebühren fließenden Gebühren betrifft. — Berech- mung im Voranschlage G. 11. Mai 98 (GS. 77) 8 27 Einziehung § 139 Abs. 5, 6 d. W. 2) Aufgehoben wurden die Verwal- tungsgebühren § 61 Abs. 4, einzelne Stol- gebühren § 299 Anm. 18 u. die Bergamts- gebühren § 332 Anm. 10, ermäßigt das Briefporto § 391 Anm. 10.— Aufhebung des Volksschulgeldes § 303 Abs. 3. 2) Stempelsteuer § 155 Abs 3; Ge- bühren der Gemeinden § 80 Abs. 2, Kreise unmittelbar, wie die Konsulatsgebühren u. das Porto; in zahlreichen anderen Fällen hat es die Gebühren entweder vollständig oder durch Begrenzung der Sätze geregelt, die Erhebung aber den Einzelstaaten be- lassen. — Kirchliche Gebühren § 293 Anm. 15 d. W. 1) Gemeindesteuern 8§ 80, Kreissteuern §83 Abs. 2, Provinzialsteuern § 84 Abs. 2, Kirchenstenern § 293 Ab.3.

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