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Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

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Periodical

Persistent identifier:
cbl
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1873
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:
cbl_1900
Title:
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Keyword:
Zentralblatt
Volume count:
28
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Periodical volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1900
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Law Gazette

Title:
Stück No. 33
Volume count:
33
Document type:
Periodical
Structure type:
Law Gazette

Supplement

Title:
Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.
Document type:
Periodical
Structure type:
Supplement

Chapter

Title:
Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]
Document type:
Periodical
Structure type:
Chapter

Law

Title:
2. Brennereiordnung (B.O.).
Document type:
Periodical
Structure type:
Law

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)
  • Title page
  • Blank page
  • Inhalts-Verzeichniß.
  • Sachregister.
  • Chronologische Uebersicht
  • Stück No. 1. (1)
  • Stück No. 2. (2)
  • Stück No. 3. (3)
  • Stück No. 4. (4)
  • Stück No. 5. (5)
  • Stück No. 6. (6)
  • Stück No. 7. (7)
  • Stück No. 8. (8)
  • Stück No. 9. (9)
  • Stück No. 10. (10)
  • Stück No. 11. (11)
  • Stück No. 12. (12)
  • Stück No. 13. (13)
  • Stück No. 14. (14)
  • Stück No. 15. (15)
  • Stück No. 16. (16)
  • Stück No. 17. (17)
  • Stück No. 18 (18)
  • Stück No. 19. (19)
  • Stück No. 20. (20)
  • Stück No. 21. (21)
  • Stück No. 22. (22)
  • Stück No. 23. (23)
  • Stück No. 24. (24)
  • Stück No. 25. (25)
  • Stück No. 26. (26)
  • Stück No. 27. (27)
  • Stück No. 28. (28)
  • Stück No. 29. (29)
  • Stück No. 30. (30)
  • Stück No. 31. (31)
  • Stück No. 32. (32)
  • Stück No. 33 (33)
  • Zoll- und Steuer-Wesen.
  • Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.
  • Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]
  • 1. Branntweinsteuer-Grundbestimmungen (G.B.).
  • 2. Brennereiordnung (B.O.).
  • 3. Meßuhrordnung (M.O.).
  • 4. Branntwein-Begleitscheinordnung (Bgl.O.).
  • 5. Branntwein-Lagerordnung (L.O.).
  • 6. Branntwein-Reinigungsordnung (R.O.).
  • 7. Alkoholermittelungs-ordnung (A.O.).
  • 8. Branntweinsteuer-Befreiungsordnung (Bfr.O.).
  • 9. Vorschriften über die Branntwein-Statistik.
  • Stück No. 34. (34)
  • Stück No. 35 (35)
  • Stück No. 36. (36)
  • Stück No. 37. (37)
  • Stück No. 38. (38)
  • Stück No. 39. (39)
  • Stück No. 40. (40)
  • Stück No. 41. (41)
  • Stück No. 42. (42)
  • Stück No. 43. (43)
  • Stück No. 44. (44)
  • Stück No. 45. (45)
  • Stück No. 46. (46)
  • Stück No. 47. (47)
  • Stück No. 48. (48)
  • Stück No. 49. (49)
  • Stück No. 50. (50)
  • Stück No. 51. (51)
  • Stück No. 52. (52)
  • Stück No. 53. (53)
  • Stück No. 54. (54)
  • Stück No. 55. (55)

Full text

10 
— 727 — 
F. 179. 
Allgemeine Ver- Die Meßuhr sowie beglaubigte Ersatz= und ausgebesserte Theile derselben werden dem 
Hlichtungen des Brennereibesitzer von der Normal-Aichungs-Kommission übersandt (M. O. §. 4). Dieser hat ihren 
v Empfang der Hebestelle anzuzeigen und den von der Normal-Aichungs-Kommission angelegten Ver- 
besitzers. 
Fuers schluß unverletzt zu erhalten. 
Während des Betriebs hat der Brennereibesitzer einen reinen und trockenen Filtersack, einen 
Schwimmerhaken und eine Bremsfeder vorräthig zu halten. 
§. 180. 
Meßuhrbuch. In jeder mit einer amtlichen Meßuhr ausgerüsteten Brennnerei ist ein Meßuhrbuch nach 
25. Muster 25 zu führen und in dem zur Aufbewahrung der Brennereibelagshefte bestimmten Behältniß 
Mustter.auszulegen. 
· ·§.181. 
-Füh1«u11.des Der Brennereibesitzer ist verpflichtet, den Stand der Zählwerke bei Eröffnung des Jahres- 
Nehuhrduch- betriebs sowie an jedem Brenntage alsbald nach Beendigung des Abtriebs, bei ununterbrochen 
nereibesizer. Tag und Nacht staufindendem Betrieb aber zu gewissen vom Hauptamte zu bestimmenden Stunden 
in das Meßuhrbuch einzutragen. 
Das Hauptamt kann, sofern es zur Prüfung des richtigen Ganges der Meßuhr erforderlich 
erscheint, anordnen, daß der Brennereibesitzer an jedem Brenntage den Stand der Zählwerke auch 
vor Beginn des Betriebs einzutragen hat. 
Am Schlusse des Vierteljahrs hat der Brennereibesitzer das Meßuhrbuch abzuschließen und 
die letzte Eintragung über den Stand der Zählwerke in das Meßuhrbuch für das nächste 
Vierteljahr zu übertragen. 
§. 182. 
Eintragungen Die Aussichtsbeamten haben bei jeder Revision der Brennerei den Stand der Zählwerke in 
der Auffichts- das Meßuhrbuch oder, sofern ein solches nicht ausliegt, in das Revisionsbuch (§. 213) einzutragen. 
" Werden bei einer Prüfung der Meßuhr die Zählwerke weiter gerückt, ohne daß Branntwein durch 
die Meßuhr fließt, so ist der Stand der Zählwerke sowohl bei Beginn als auch bei Beendigung 
der Prüfung einzutragen. 
Jede erste Eintragung im Meßuhrbuch ist vom ersten Abfertigungsbeamten auf Grund des 
vorhergehenden Meßuhrbuchs oder des Revisionsbuchs zu prüfen und zu bescheinigen. Wird ein 
neues Meßuhrbuch nicht ausgelegt, so ist die letzte Eintragung über den Stand der Zählwerke in 
das Revisionsbuch zu übertragen. 
§. 183. 
. Brauntweinauf= Der erzeugte Branntwein ist bis zur Abnahme in den dazu angemeldeten Näumen und Ge- 
bewahrung. fäßen (Branntwein-Aufbewahrungsgesäßen) aufzubewahren. Eine amtliche Verschließung dieser 
Räume und Gefäße sindet nicht statt. 
Das Hauptamt kann gestatten, daß der erzeugte Branntwein in Versandgefäßen aufbewahrt 
und in diesen zur Abnahme gestellt wird. Die Versandgefäße sind vorher in leerem Zustand amtlich 
zu verwiegen, in geeigneter Weise zu kennzeichnen und bis zu ihrer Benutzung in einem gegen 
Witterungseinflüsse geschützten Raume zu lagern. Ueber die Verwiegung der Gefäße sind An- 
schreibungen zu führen. Die Räume, in denen die Gesäße leer oder befüllt lagern sollen, sind der 
Hebestelle anzumelden. 
8. 184. 
Abnahmesristen In Brennereien mit Probenehmern ist bei Bemessung der Abnahmefristen (§. 144) darauf Rück- 
für Jurnerien sicht zu nehmen, daß die Probensammler die Proben von höchstens 6500 Liter Branntwein auf- 
nehmern. zunehmen vermögen. "v“ 
Sind die Proben im Probensammler in Folge hoher Wärme einer starken Verdunsiung aus- 
gesetzt, so haben die Abnahmen in thunlichst kurzen Fristen zu erfolgen. 
S. 185. 
Vergleichung des Bei der Abnahme ist die Alkoholmenge, welche seit der Betriebserössnung oder seit der vorher- 
Soll- adund Ist-gegangenen Abnahme nach der Anzeige der Meßuhr durch diese geflossen ist (Sollbestand), und die 
enandes. vorgefundene Alkoholmenge nöthigenfalls unter Absetzung einer bei der letzten Abnahme unabgefertigt
	        

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