Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 5. Branntwein-Lagerordnung (L.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 2. (L.O. §. 10, R.O. §. 10.) Lagerrolle. I. Branntweinlager. II. Branntwein-Reinigungsanstalten.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 327 — Steuerhebebezirk Muster 2. (L. O. S. 10, R. O. K. 10.) Lagerrolle. I. Branntweinlager Seite II. Branntwein-Reinigungsanstalten Seite Bei Veränderungen im Besitz ist der Name des .Wird eine Gewerbsanstalt gänzlich abgemeldet, so i Anleitung zum Gebrauche. In der Lagerrolle ist für Branntweinlager und für Branntwein-Reinigungsanstalten je ein besonderer Abschnitt anzulegen. Innerhalb dieser Abschnitte erhält jedes Lager bezw. jede Anstalt eine besondere Abtheilung. Die Abtheilungen sind mit fortlaufenden Nummern zu versehen. Wird ein Lager oder eine Reinigungsanstalt neu eingerichtet, so trägt die Hebestelle aus der ihr zugehenden Näume- und Gerätheanmeldung in die sosfort zu eröffnende Abtheilung der Rolle den Namen des Besitzers und den Ort der Gewerbsanstalt ein. Die Nummern, Benennungen und Raumgehalte der Geräthe werden auf Grund der vom Oberkontroleur bescheinigten Anmeldung und der zugehörtgen Vermessungsverhandlungen nachgetragen. isherigen Besitzers mit rother Tinte zu durchstreichen und der Name des neuen Besitzers daneben oder darüber zu schreiben. Veränderungen im Geräthestande werden auf Grund der bescheinigten Veränderungsanzeigen und der Vermessungs- verhandlungen nachgetragen. Dabei find abgemeldete oder abgeänderte Geräthe mit rother Tinte und zwar so zu streichen, daß die ursprünglichen Eintragungen leserlich bleiben. Die abgeänderten und neu hinzutretenden Geräthe werden unter der letzten Eintragung nachgetragen. 4 dies in der Lagerrolle zu vermerken; die zugehörige Abtheilung ist mit rother Tinte zu durchkreuzen. In Spalte 7 sind die dem Besitzer der Gewerbsanstalt dauernd bewilligten Vergünstigungen und besondere Anord- nungen, die für das Lager oder die Reinigungsanstalt getroffen sind, unter fortlaufenden Nummern mit Angabe des Tages v5n der Nummer der Verfügung kurz zu vermerken. Nicht mehr gültige Vermerke sind mit rother Tinte zu durchstreichen. Sopweit Beläge vorhanden sind, ist bei jeder Eintragung die Belagnummer anzugeben. 41

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