Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ordentliche sicherheitspolizeiliche Maßregeln.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Baupolizei. § 61-63.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

170 7iweites Buch. Zweiter Abschnitt. $ 61. sind einschließlich der dazu gehörigen Hilfsbauten *. Die Gefahren, deren Abwendung die Maßregeln der Baupolizei bezwecken, sind Ge- fahr des Einsturzes, Feuersgefahr, Gefahr für die Gesundheit der Be- wohner. Diese Gefahren können entweder durch ursprünglich mangelhafte Anlage des Gebäudes oder durch seinen allmählich ein- tretenden Verfall veranlaßt werden. Die baupolizeilichen Vorschriften® berühren sich mit den Rechts- sätzen des privaten Nachbarrechtes* und sind sogar inhalt- lich mit demselben vielfach identisch. Sie unterscheiden sich jedoch von ihnen durch den Zweck, dem sie dienen sollen, und durch den rechtlichen Charakter, den sie besitzen. Die Grundsätze des Nachbar- rechtes sind im privaten, die Vorschriften der Baupolizei im öffentlichen Interesse aufgestellt; jene haben die Natur von privatrechtlichen, diese die von öffentlich rechtlichen Rechtssätzen. Die baupolizeilichen Bestimmungen sind von den Polizeibehörden, die Vorschriften des Nachbarrechtes von den berechtigten Privaten geltend zu machen. Die Geltendmachung Baupolizeirecht. 3, Aufl. 1905; Sass, Preuß. Baupolizeirecht. 1909; Gerland, Das In Oberverwaltungsgericht in Berlin und die Baupolizei. Arch. f. öff. R. 14, 113. ® Ausführliche Erörterungen über den Begriff des Baues bei Leuthold Annalen S. 814. ® Preußen besitzt keine Baupolizeiordnung für den ganzen Staat. Für die landrechtlichen Gebietsteile enthält das A.L.R. Teil I, Tit. 8, 8 67 ff. einzelne Vorsehriften; im übrigen bestehen nur Anordnungen mit provinzieller und lokaler Geltung. Die Kompetenzverhältniese sind durch 2.G. 88 143—45 ß - regelt. Vgl. v. Roenne, Preuß. Staater. 4, $ 924, S. 803 ff.; Leuthold, Annalen, & 822 ff} [v. Brauchitsch, Preuß, Verwaltungsgesetze 4, 338. Bau- ordnung für Berlin von 1897, für seine Vororte von 1907.] Bayr. [allg. Bau- ordnung vom 17. Febr. 1901; Bauordnung für München vom 29. Juli 1895, abg. durch v. vom 21. März 1900; V. betr. die Aufführung der Gebäude im Pavillon- bausystem vom 16. Maı 1876. Die Wohnungsaufsicht wird geregelt in Ab- änderung des Art. 73 Pol. Str.G.B. durch G. vom 22. Juni 1900 und V. vom 10. Febr. 1901. Sächs. Baugesetz vom 1. Juli 1900]. Württ. allg. Bauordnung vom 6. Okt. 1872 vgl. mit G. über die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Dez. 1876 Art. 79. [Minist. Verf. über die Wohnungsaufsicht vom 31. Mai 1901 und vom 18. Mai 1907.| Bad. |Landesbauordnung vom 11. Sept. 1907]. Hess. allg. Bauordnung vom 30. April 1881, ergänzt durch G. vom 1. Juli 1893]. Braunschw. Bauordnung [vom 13. März 189. Ergänzung vom 27. Okt. 1899]. Anhalt. Bauordg. [vom 19. Juni 1905]. Das in Elsaß-Lothringen geltende französische Recht hat keine eingehenderen baupolizeilichen Vorschriften, sondern beschränkt sich wesentlich auf Bestimmungen über Baufluchten. Vgl.O. Mayer, Theorie des französischen Verwaltungsrechtes, S. 256, * (Loening, H.W.B.? 2, 713; Baupolizei und Nachbarrecht; Dreyer, Der Entschädigungsanspruch der Straßenanlieger. Verw.Arch. 17, 194 (aus- führliche Berücksichtigung der Literatur und Rechtsprechung); Schelcher, Die Entschädigung der Straßenanlieger. Fischers Zeitschr. 34, 1. Loening, H.W.B.? 2, 714 bezeichnet als Baupolizeirecht, im Gegensatz zu den privat- rechtlichen Beschränkungen des Nachbarrechts, den Inbegriff der Sätze des öffentlichen Rechts, durch welche die Baufreiheit dessen, der privatrecht- lich über den Grund und Boden zu verfügen hat, zu dem Zwecke beschränkt wird, um die Gefahren zu verhüten oder zu beseitigen, welche durch die Auf- führung oder den baulichen Zustand von Bauwerken für einzelne Personen, die sic gegen solche Gefahren nicht zu schützen vermögen, oder für die ge- samte Bevölkerung oder das Gemeinwesen entstehen können. — Vgl. E.G. z. B.G.B. Art. 111, 124; B.G.B. $$ 903 £.; Gew.O. & 26.|

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.