Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Impfung. § 77.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

192 Zweites Buch. Vierter Abschnitt. $ 77. jahr folgenden Kalenderjahres, sofern sie nicht nach ärztlichem Zeugnis die natürlichen Blattern überstanden haben, b) Zöglinge von öffentlichen Lehranstalten und Privatschulen mit Ausnahme der Sonntags- und Abendschulen innerhalb des Jahres, in welchem sie das zwölfte Lebensjahr zurücklegen, sofern sie nicht nach ärztlichem Zeugnisse in den letzten fünf Jahren die natürlichen Blattern über- standen haben oder mit Erfolg geimpft worden sind®. Bei Be- rechnung dieses Zeitraumes ist das Jahr, in welches die Impfpflicht fallt, mit einzurechnen. Ein Aufschub der Impfung darf nur statt- finden, wenn der Impfpflichtige nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann. Bleibt die Impfung erfolglos, so muß sie spätestens im nächsten Jahre, und bleibt sie auch dann erfolglos, spätestens im dritten Jahre wiederholt werden ®. 2. Personen, die dafür zu sorgen haben, daß die Impfung vollzogen wird. Dies sind, da die Impfpflicht in die Zeit der Unmündigkeit fällt, nicht die impfpflichtigen Personen selbst, sondern deren Eltern, Pflegeeltern oder Vormünder. Sie haben die Pflicht: a) die Kinder impfen zu lassen, b) sie in der Zeit vom sechsten bis achten Tage nach der Impfung, d. h. nach dem Tage, an welchem geimpft ist, dem impfenden Ärzte vorzustellen, damit dieser entscheiden kann, ob die Impfung Erfolg gehabt hat®, c) sie, falls die Impfung erfolglos geblieben ist, binnen der gesetzlich be- stimmten Zeit nachimpfen zu lassen. — Ist die Impfung unterblieben, so muß zunächst eine amtliche Aufforderung zur Vornahme derselben ergehen. Ebenso hat eine amtliche Aufforderung zur Vornahme einer neuen Impfung stattzufinden, wenn zwar die Impfung erfolgt, aber die nachherige Vorstellung unterblieben ist. Die Nichtbeachtung der amtlichen Aufforderung wird mit Geldstrafe bis zu fünfzig Mark oder mit Haft bis zu dreißig Tagen bestraft”. Die Strafbarkeit tritt aber nur ein, wenn die amtliche Aufforderung zur Kenntnis der ver- pflichteten Personen gelangt ist. Dagegen wird nicht erfordert, daß sie denselben speziell mitgeteilt ist; es genügt auch eine allgemeine Bekanntmachung, wenn nur die Kenntnis zweifellos festsieht®. Bei fortgesetztem Ungehorsam kann die Bestrafung wiederholt und even- tuell die Impfung nach den Grundsätzen der administrativen Exekution zwangsweise vollzogen werden. Sinne verstanden sind, daß die Aufforderung zur Kenntnis der verpflichteten Person gelangt sein müsse, ergibt sich aus den Verhandlungen des Reichstages vom 9. März 1874. Vgl. namentlich die Äußerungen des Antragstellers Abe. Prinz Radziwill (Sten. Ber. 1, 264). Denselben Standpunkt vertreten auc zwei Erkenntnisse des preußischen Obertribunals in Hartmanns Zeitschrift 4, 579; 5, 194; v. Roenne, preuß. Staatsr. 4, 275%. ® Für wiederholte Bestrafung, da es sich in jedem einzelnen Falle um eine neue Übertretung handelt, der Grundsatz „ne bis in idem“ also keine An- wendung findet, Jolly, V.R.W. 1, 671 und verschiedene gerichtliche Erkennt-

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