Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Veterinärpolizei. § 83.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

|Medizinal- und Veterinärpolizei.] $ 83. 209 derselben festzustellen und der weiteren Ausbreitung entgegenzu- treten. Dem Zwecke, das Vorhandensein der Seuche festzu- stellen, dienen: 1. die Anzeigepflicht, 2. die Ermittelungen von Amtswegen ®, Eine Verpflichtung zur Anzeige einer ausgebrochenen Vieh- seuche oder von Erscheinungen, die den Ausbruch einer Seuche be- fürchten lassen, an die Polizeibehörde liegt ob: 1. bei der Rinderpest jedem, der zuverlässige Kunde davon erlangt, daß ein Stück Vieh an derselben krank oder gefallen ist!®, 2. bei einigen anderen gesetzlich bestimmten Viehseuchen I: dem Besitzer des betroffenen Viehs und an dessen Stelle dem Vertreter in der Wirtschaft, ferner demjenigen, dem die Aufsicht über das Vieh übertragen ist, dem, der es in Obhut hat, dem Begleiter von Tieren auf einem Transporte, dem Besitzer von Gehöften, Stallungen, Koppeln und Weiden, in denen sich fremde Tiere befinden, den Tierärzten und allen den Personen, welche sich gewerbsmäßig mit Ausübung der Tierheilkunde be- schäftigen, den Fleischbeschauern einschließlich den Trichinen- beschauern, ferner den Personen, welche das Schlächtergewerbe be- treiben, sowie solchen, die sich gewerbsmäßig mit der Beseitigung, Verwertung oder Bearbeitung tierischer Kadaver beschäftigen !*, Die Unterlassung der Anzeige ist strafbar. Die Ermittelungen von Amtswegen können entweder durch eine Anzeige veranlaßt oder von der Polizeibehörde aus eigener Initiative unternommen werden. Der beamtete Tierarzt hat die Art, den Stand und die Ursachen der Krankheit zu ermitteln, sein Gut- achten abzugeben und anzugeben, welche Maßnahmen ihm erforder- lich erscheinen. In eiligen Fällen trifft er seine Anordnungen auch vor dem Einschreiten der Polizei, der Vorsteher des verseuchten Ortes hat für die Durchführung der dringlichen Maßregeln zu sorgen. Läßt sich der Ausbruch einer Seuche nur durch Tötung und Zer- legung eines verdächtigen Tieres, durch Impf- oder Blutprobe er- mitteln, so kann die Polizeibehörde diese Maßregeln anordnen. Dem Besitzer des verdächtigen Tieres ist vorbehalten, auch seinerseits einen approbierten Tierarzt zu den Untersuchungen zuzuziehen. Bei erheblichen Meinungsverschiedenheiten unter beiden Tierärzten oder bei Bedenken der Behörden gegen die Erhebungen des beamteten Tierarztes ist ein tierärztliches Obergutachten einzureichen ". Die Maßregeln, welche die Weiterverbreitung der Seuche hindern sollen, sind teils vorläufige, teils definitive Maßregeln. 16 (Vgl, auch Kirchner, Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchen- bekämpfung im Deutschen Reich und in Preußen. 1907.] 16 S R.P.G. $ 4. 17 [V.S.G. $ 10 zählt die Seuchen auf, für welche Anzeigepflicht besteht.] 9#. — Vom Ausbranche des Be hat die Polizeibehörde den " V8.G. Militärbehörden Mitteilung zu machen. (V.S.G VSG.$ 15. Meyer-Dochow, Deutsches Verwaltungsrecht. 3. Aull. 14

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