Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1858.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1858

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1858.

Volume count:: 7

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1858

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 6. Verordnung, die Einrichtung eines Eichungsamtes und dessen Geschäftsobliegenheiten betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: C. Instruction über das Verfahren bei der Prüfung und Stempelung der Waagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

[Medizinal- und Veterinärpolizei.] $ 77.- 191 die vom Kaiser auszugehen haben, ferner Einrichtung von Quaran- tänen und Desinfektionen an der Grenze, zu letzteren die Auferlegung der Verpflichtung zur Anzeige, die lokalen Desinfektionen, Isolierungen der Kranken, Schließung von Schulen und öffentlichen Vergnügungs- okalen. . [Zur Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten und zwar von Aussatz, asiatischer Cholera, Flecktyphus, Gelbfieber, Pest und Pocken ist ein Reichsgesetz® erlassen. Die Bekämpfung aller anderen über- tragbaren Krankheiten erfolgt durch die Verwaltungen der Einzel. staaten.] ? 3. Impfung. 8 77. Impfung (Vaccination) ist die künstliche Übertragung des Kuhpockengiftes auf den Menschen. Sie erfolgt zu dem Zwecke, die geimpften Personen für die Ansteckung durch Menschenblattern unempfänglich zu machen. Auf dem Wege der Reichsgesetzgebung ist der Impfzwang für das ganze Gebiet des Deutschen Reiches ein- geführt worden?. Im Deutschen Reiche besteht eine gesetzliche Pflicht zur Impfung und zwar zur Vaccination und zur Revaccination. Bei dieser Verpflichtung kommen zwei Klassen von Personen in Betracht: 1. Personen, die geimpft werden müssen (impfpflichtige Personen). Dies sind: a) Kinder vor Ablauf des auf ihr Geburts- ® RS. betr. die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten (Seuchen-G.), vom 36. Juni 1900 (R.G.Bl. 5. 00), Ausführungsbest. vom 6. Oktober 1900 .G.Bl. S. 849, Das G. regelt die Anzeigepflicht jeder Erkrankung und jedes odesfalles an die Polizeibehörde, bestimmt den verpflichteten Personenkreis, Landesrechtliche Bestimmungen, die eine weitergehende Anzeigepflicht be- gründen, werden durch das Reichsgesetz nicht berührt; durch Bundesrats- eschluß können die Vorschriften über die Anzeigepflicht auch auf andere über- tragbare Krankheiten ausgedehnt werden. Es werden ferner durch dieses G. die Schutzmaßregeln angegeben und die Entschädigungsansprüche begrenzt. $ 43 des Seuchen-G. sieht die Errichtung eines Reichs-Gesundheitsrats vor, der das Gesundheitsamt bei der Erfüllung der ihm durch das Seuchen-G. über- tragbaren Aufgaben zu unterstützen hat. Das Deutsche Reich hat die öffent- liche Gesundheit auch dadurch gefördert, daß es mit Nachbarstaaten zur Er- leichterung des Grenzverkehrs Verträge abschloß (vgl. darüber v. Liszt, Völkerr. $ 33, I2; v. Ullmann, Völkerr. $ 139, II?) oder sich an Verein- arungen zwischen mehreren Staaten beteiligte, so an dem Dresdener Ab- kommen gegen die Ausbreitung der Cholera vom 15. April 1898 (R.G.Bl. 1894 S. 343), an der internationalen Sanitätskonvention vom 3, April 1894 (R.G.Bl. 1898 S. 973), vom 30. Okt. 1897 (R.G.Bl. 1900 S. 43) mit der Deklaration vom 24. Dez. 1900 (R.G.Bl. S. sa) und vom 3. Dez. 1903 (R.G.Bl. 1907 S.425), betr. die Bekämpfung von Pest, Cholera und Gelbfieber.] [Preuß. &. vom 28. August 1905, beachtenswerter M.E. vom 11. Dezember 1907 (betr. Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten und Handhabung der Sitten- polizei), Yel. dazu he D.J.Z. 18, 279. d olly, Art. Im icht, V.R.W. 1, 670; Fränkel, Art. Impfung un Impfrecht, H.W.B.3 4, 1920. ’ ' PB ? R. Impfgesetz vom 8. April 1874. In einer Reihe von Staaten sind be- sondere Ausführungsgesetze zu diesem Reichsgesetz erlassen, welche nament- lich über die Verteilung der Kosten des öffentlichen Impfwesens unter Staat und Gemeinden Bestimmungen enthalten. Preuß. G. vom 12. April 1875. Württ. G. vom 29. März 1875. Hess. G. vom 25. Mai 1875.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

law_collection

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results