Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

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Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Heer und Kriegsflotte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Militärrechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Militärgerichtsordnung. § 105.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Heeresverwaltung. § 105. 191 gen der Manneszucht es zuließen. In ihr sind die Verfassung der Militär- gerichte und das Verfahren völlig neu für das Reich geordnet worden.1) Der Militärgerichtsbarkeit unterliegen alle — auch die vor dem Diensteintritte begangenen — Straftaten der Militärpersonen des aktiven Heeres und der Kriegsflotte, sowie der zur Disposition gestellten Offiziere und Sanitätsoffiziere. Für die Personen des Beurlaubtenstandes (8 93 Abs. 3) erstreckt sie sich nur auf einzelne, mit dem militärischen Dienst- verhältnisse zusammenhängende Handlungen, für die Offiziere außerdem auf die Herausforderung zum Zweikampfe. Nur mit Geldstrafe und Einziehung bedrohte Zuwiderhandlungen in Finanz-, Polizei-, Jagd- und Fischereisachen verbleiben den bürgerlichen Behörden.:) — Die Ge- richtsbarkeit zerfällt in die niedere für Übertretungen und die nur mit Arrest bedrohten militärischen Vergehen der nicht im Offizierrange stehenden Personen und in die höhere für alle übrigen Straftaten und wird von den Gerichtsherren und den erkennenden Gerichten ausgeübt. — Gerichts- herren sind die zuständigen Befehlshaber (Regimentskommandeure und Kommandanten kleiner Festungen für die niedere, Divisionskommandeure und Kommandanten größerer Festungen für die höhere Gerichtsbarkeit und kommandierende Generale in der Rechtsbeschwerde= und Berufungsinstanz); ihre Wirksamkeit liegt wesentlich auf dem Gebicte der Strafverfolgung, des Ermittelungsverfahrens und der Strafvollstreckung; als Organe, insbe- sondere für die Führung der Untersuchung und die Vertretung der An- llage stehen ihnen in der niederen Gerichtsbarkeit Gerichtsoffiziere, in der höheren richterliche Militärjustizbeamte (Abs. 4) zur Seite. — Die erkennenden Militärgerichte sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. Die mit 3 Offizieren besetzten Standgerichte sind für die niedere, die mit 1 Kriegsgerichtsrat und 4 Offizieren besetzten, bei den Divisionen gebildeten Kriegsgerichte für die höhere Gerichtsbarkeit bestimmt. Berufungen gehen von den Standgerichten an die Kriegs- gerichte und gegen deren erstinstanzliche Entscheidungen an die bei den Ge- neralkommandos gebildeten, mit 2 Oberkriegsgerichtsräten und 5 Osfizieren besetzten Oberkriegsgerichte. Für Revisionen besteht das Reichsmili- tärgericht in Berlin. An der Spitze dieses Gerichts steht ein General (Ad- miral); zur Wahrnehmung des öffentlichen, insbesondere des mililärischen Interesses ist eine aus einem Obermilitäranwalt und mehreren Militär- 1) Mil Strafer O. 1. Dez. 98 (Rö#. 1189), erg. (§ 1, 55, 59) G. 6. Feb. 11 (GS. 31) §2; dazu EG. v. dems. T. (R#B. 1289), das neben den llbber- afrikanischen Schutztruppen (§ 89 Anm. 13) gem. V. 2 u. AusfBest. 6. Nov. 09 (RGB. 943 u. 954) u. für Kiautschon 25. Juni 00 (RöB. 304) u. 16. Dez. 11 gangsbestimmungen (8 23—32) weitere Erläuterungen enthält; AO. 28. Dez. 99 nebst Auss#Best. 2. Jan. O0 (AVB. 2 u. 7). Die MSteG.ist am 1. Okt. 00 in Kraft getreten EGG. § 1 u. 2 V. 28. Dez. 99 RG. 00 S. 1 u. 2) u. gilt für die (das. 974). — Bearb. § 104 Anm. 1, ferner v. Hertz u. Ernst (4. Aufl. Berl. 07), Roter- mund (2. Aufl. Hann. 11) u. Romen (Berl. 10). 2) MStGO. 8 1-11; EG. 8 3. — Verb. § 238 Anm. 8 d. W.

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