Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen. (Artikel 48 - 52). 25. Sitzung, Dienstag 2. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 48.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Graf v. Itzenplitz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

220 Post- und Telegraphenwesen. den alten Preuhischen Provinzen wissen alle sehr wohl eine Menge Fälle, in denen das Bedürfniß einer gesetzlichen Regelung der Dinge, von denen dieser Abschnitt handelt, nothwendig ist. Wir erinnern uns, daß vor nicht langer Zeit, erst vor wenigen Monaten im Preußischen Abgeordnetenhause dieselbe Angelegenheit, wenn auch nur in einer Specialität, zur Sprache ge- kommen ist. Wir erinnern uns, daß darauf hingewiesen ist, eine wie große Disparität der Einrichtungen in den alten Provinzen, den neuen Provinzen und den Bundesstaaten besteht. Der Uebergang des Thurn- und Taxis'schen Postwesens an den Preußischen Staat bietet, glaube ich, auch die ganz natur- gemähe Veranlassung, an die Sache heranzutreten. Meine Herren! Ich be- schränke mich hierauf, stelle also anheim, ob Sie das erste Alinea schon jetzt annehmen wollen; glaube aber, um so mehr Ihnen das dritte Alinea zur sofortigen Annahme empfehlen zu mlisen. Bundescommissar, Handeleminister Graf von Ihzenplitz') Gegen das Amendement der Herren Dr. Becker und Genossen sub Nr. 67 der Druck- sacheu, welches mir soeben vorgelegt worden ist, muß ich mich im Interesse der Verwaltung sowohl unseres Vandes als auch aller Bundes- staaten entschieden erklären. Es würde durchaus dem Interesse der Gesammtheit nicht eutsprechen, wenn die Regalität der Post und Telegraphie, sowie der Postzwang alterirt würden. Je mehr in dieser Beziehung durch Gesetze geregelt wird, um desto mehr ist die Verwaltung genirt, dasjenige zu thun, was dem Lande und dem allgemeinen Interesse entspricht. Ich kann ein Beispiel citiren, meine Herren! In Beziehung auf die Telegrophie sind die Säte für die Depeschen nicht durch Gesetze bestimmt; ich habe sie debhalb vor Jahr und Tog, weil ich eben freie Hand hatte, und ich über- sehen konnte, daß eine Mindereinnahme nicht ersolgen würde, ohne Weiteres heruntersetzen lönnen, und das ist dem Allgemeinen zu Gute gekommen. In Beziehung auf die Post habe ich entgegengesetzte Ersahrungen gemacht. Ich hielt im vergangenen Landtage eine Herabsetzung des Portos bis auf einen gewissen Grad für zulässig ohne Schaden der Kasse. Das Abgeordnetenhaus sand jedoch diese Herabsetzung nicht für genügend, und der Erfolg davon war, daß das ganze Herabsetzungsgesetz nicht zu Stande kam und es bei dem höheren Porto geblieben ist. Meine Herren! Im Allgemeinen ist meine Ansicht die — und ich kann sie nach sast fünsjähriger Erfahrung als eine erprobte bezeichnen: wir können mit dem Portotarife im Laufe der Zeit heruntergehen; ich hoffe, wir werden es thun — ich möchte sagen: wir müssen es thun. Wir können auch mit den Telegraphengebühren heruntergehen, und zwar je mehr und je eher, als sich beides aus einer Hand entwickelt und von einem Standpunkte aus Übersehen werden kann. Aber Privatposten zuzulassen, wie sie aus dem Amendement hervorgehen " St. Ber. S. 515.

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