Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_II

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen. (Artikel 48 - 52). 25. Sitzung, Dienstag 2. April 1867.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 48.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Graf v. Itzenplitz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Arikkel 48. Itzenplitz. Exkleben. 225 reten, der zuerst gesprochen hatte, schon erwähnt; ich gehe aber meinerseits nicht so weit wie der verehrte Herr Abgeordnete, ich habe nur in einer Beziehung eine Ausstellung in Betresf des Schlusses des Artikels zu machen. Es wird in diesem Artikel gesagt, daß verfassungsmäßig die Grenze zwischen der Gesetzgebung und dem Recht, Reglementsbestimmungen zu treffen, so fest gestellt werden solle, wie es gegenwärtig in Preußen be- steht. Nun glaube ich, daß es in der That kaum möglich ist, dab wir uns entschließen verfassungsmäßig ekwas festzustellen, was ein großer Theil der Mitglieder dieses Hauses ganz gewiß gar nicht kennt; ich für mein Theil kenne es gar nicht und ich glaube, daß ein großer Theil der andern Mitglieder sich wohl in derselben Lage befinden wird, und ich mache mir meinesorts gar keinen Vorwmf daraus, es nicht zu kennen. Da- gegen würde ich mir einen großen Vorwurf machen, wenn ich nur vollständig #mbekannte Grundsätze verfassungsmäßig feststellen, oder doch dazu mitwirken wollte. Ich glaube, daß auf dem Wege des von mir gestellten Antrages dese Schwierigkeit sehr einfach gehoben werden könnte. Das Posttaxwesen des Bundes ist in diesem Augenblick im äußersten Grade verschieden, die verschiedenen Staaten, die dem Bunde angehören, und die theilweise jetzt Provinzen von Preußen geworden sind, haben ganz verschiedene innere Taxen, die dle Preußische Verwaltung in den Preußische Provinzen gewordenen Landestheilen einstweilen hat fortbestehen lossen, weil sie zum Theil sehr viel niedriger sind als die Preußische. Ich kann ihr dafür meinesorte nur meinen Dank aussprechen, obgleich ich es natlrlich finde. Aber mit der Zeit wer- den die verschiedenen Taxen doch in Uebereinstimmung gebracht werden mülssen, und bei Herstellung dieser Uebereinstimmung, behufs welcher uns ein Gesetz vorzulegen sein wird, wird sich dann feststellen lassen, was durch Gesetz zu normiren und was der reglementarischen Feststellung zu überlassen ist. Da- mit nun aber in der Zwischenzeit keine Schwierigkeiten entstehen, ist eben mein Antrag dahin gerichtet, diesen Artikel so zu verändern, daß während dieses Zwischenstadiums diejenigen Normen, die in Preußen in Anwendung sind, bleiben, aber eben auch nicht länger. Das ist der Zweck des zweiten An- trages, den ich hiermit dem Hohen Hause gleichfalls empfehle. Graf Ihenplitz.') Wenn ich vorhin gesagt habe „Bundesminister“, so habe ich darunter natürlicherweise nur verstanden und nur verstehen können denjenigen, der die Function des Bundesministere wahr- zunehmen hat. Einen solchen muß es doch immer geben, sei es nun diese oderjene Person aus diesem oder jenem Lande; das ist gang gleichgoltig. Immer aber wird eine Person da sein, die die Functionen des Ministers ansÜbt, und das ist es, was ich gemeint habe. Was nun den Artikel 48 und das Amendement Erxleben zu demselben betrifft, so scheint mir eine 5 St. Ber. S. 517. Vaitrlalica. IL 15

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