Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

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Structure type:: law

Chapter

Title:: Dritter Titel. Von der Vertretung und Verwaltung des Kreises.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Zusammensetzung des Kreistages.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vollziehung der Wahlen in den Städten beziehungsweise Städtewahlbezirken.

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Structure type:: Chapter

1082 Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. In denjenigen Städten, welche mit anderen Städten des Kreises zu einem Wahlbezirke vereinigt sind, haben der Magistrat und die Stadtverordneten be- ziehungsweise die bürgerschaftlichen Repräsentanten in vereinigter Sitzung auf je 250 Einwohner einen Wahlmann zu wählen. Durch statutarische Anordnung des Kreistages kann jene Zahl erhöht werden. Die Wahlmänner des Wahlbezirks treten unter Leitung des Landraths!) an dem von dem Kreisausschusse:) zu bestimmenden Wahlorte zur Wahl der Abgeordneten Usammen. §. 105. e nach den vorstehenden Bestimmungen vorzunehmenden Wahlen erfolgen2) nach näherer Vorschrift des diesem Gesetze beigefügten Wahlreglements. Wählbarkeit zum Wahlmanne und zum Kreistagsabgeordneten. §. 106. Wählbar zum Mitgliede des Kreistages und beziehungsweise zum Wahlmanne ist: 1. im Wahlverbande der Städte jeder Einwohner der im Kreise gelegenen Städte, welcher sich im Besitze des Bürgerrechts") befindet; 2. in den Wahlverbänden der größeren Grundbesitzer, sowie der Land- gemeinden. ein jeder seit einem Jahr in dem Kreise angesessene länd- iches) Grundbesitzer, sowie ein Jeder, welcher in einer Versammlung dieser Verbände ein Wahlrecht') ausübt, und seit einem Jahre in dem Kreise einen Wohnsitz hat. Für die Wählbarkeit', zum Wahlmanne und zum Abgeordneten gelten die im §. 96 für die Wahlberechtigung gegebenen Bestimmungen. Dauer der Wahlperiode der Kreistagsabgeordneten. §. 107. Die Kreistagsabgeordneten werden auf sechs Jahre gewählt. Alle drei Jahre scheidet die Hälfte der Abgeordneten eines jeden Wahl- — Ô e Zu Anmerkung 4 auf S. 1081. Magistrat ist zur selbständigen Bornahme einer Wahl nicht befugt, Erk. O. B. G. 16. März 1895 Nr. II. 405. !) Die Wahl der Kreistagsabgeordneten in den Städtewahlbezirken ist ungültig, wenn sie unter dem Vorsitz eines Anderen, der nicht Landrath des Kreises ist oder nicht durch die bestehende Behördenorganisation zur Vertretung des Landraths als solchen in Behinderungesfällen nach §. 75 berufen ist, stattfindet, E. O. V. III. 64, X 24. 2) Die Bestimmung des Wahlortes durch den Kreisausschuß bildet eine wesentliche Lorauesetzung für die Rechtsgültigkeit des Wahlaktes, Erk. 11. Mai 1885 (E. O. JlI. 11). 3) Die Vorschrift des §. 105 findet auch auf die Wahlen im Wahlverbande der größeren Grundbesitzer Anwendung. !) Der Besitz des Bürgerrechts gilt als besondere Voraussetzung der Wähl- barkeit zum Mitgliede des Kreistages, im Wahlverbande der Städte auch für die Bürgermeister, Erk. 17. Febr. 1879 (E. O. B. V. 11). 5) Das Gesetz verlangt als Bedingung der Wählbarkeit im Wahloerbande der größeren Grundbesitzer und Landgemeinden entweder einen mindestens einjährigen Besitz von Grundeigenthum oder die Ausübung eines Wahlrechtes in einer Ver- sammlung der in §. 106 Nr. 2 bezeichneten Verbände, verbunden mit einem ein- jährigen Wohnsitz im Kreise, Erk. O. V. G. 22. Dez. 1877 (E. III. 35). Für die ländlichen Grundbesitzer ist der persönliche Wohnsitz im Kreise nicht erforderlich, Art. 13 Nr. 3 Instr. 10 März 1873. 6) Dazu sind befugt die in 8§. 86 letzter Absatz, 97 und 98 Nr. 3 und Ss. 41, 49 ff. L. G. O. 3. Juli 1891 bezeichneten Personen, wenn sie seit einem Jahre einen Wohnsitz im Kreise haben, Art. 13 Nr. 3 Instr. 10. März 1873. Diese Borschrift findet auch auf Stellvertreter (§. 97) Anwendung, Erk. O. V. G. 28. Nov. 1877 (E. III.21). 7) So lange Jemand Mitglied des Kreistages ist, kann er nicht von Neuem zum Mitgliede für eine Zeit gewählt werden, für die sein altes Mandat noch läuft, Erk. O. B. G. 26. Sept. 1877. „Ehrenurührigkeit“ des Gewählten macht die Wahl nicht ungültig, Erk. O. V. G. 25. Febr. 1887 Nr. II. 162.

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