Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Dritter Titel. Von der Vertretung und Verwaltung des Kreises.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Zusammensetzung des Kreistages.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen der Kreistagsabgeordneten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. 1085 Gewerbtreibenden und Bergwerksbesitzer, sowie die Vertheilung der Abgeord- neten der Landgemeinden auf dieselben (§. 91), ingleichen die Vertheilung der städtischen Abgeordneten auf die einzelnen Städte, beziehungsweise die Bildung von Städtewahlbezirken (§. 92), erfolgt auf den Vorschlag des Kreisausschusses durch den Kreistag, und ist durch das Kreis= beziehungsweise Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. * §. 112. Die nach den Vorschriften des §. 111 festgestellte Vertheilung der Abgeordneten bleibt das erste Mal für drei Jahre, sodann für einen Zeit- raum von je 12 Jahren maßgebend. Nach dessen Ablauf) wird sie durch den Kreisausschuß einer Revision unterworfen und der Beschluß des Kreistages über die etwa nach Maßgabe der Vorschriften der 8§. 84, 89 bis 93 nothwendigen Abänderungen eingeholt. In der Zwischenzeit erfolgt eine Revision nur: 1. wenn die Zahl der Städte des Kreises sich vermehrt oder vermindert oder wenn eine Stadt in Gemäßheit des §. 4 aus dem Kreisverbande ausscheidet:). In diesen Fällen ist alsbald eine anderw der Abgeordneten auf die einzelnen Wahlverbände und eine Neuwahl sämmtlicher Kreistagsabgeordneten vorzunehmen?); 1 . wenn die Zahl der Berechtigten in dem Verbande der größeren Grund- besitzer sich dergestalt vermehrt oder vermindert, daß nach §F. 90 die Zahl der diesem Verbande zukommenden Abgeordneten eine größere oder geringere wird, als bei der letzten Vertheilung. In diesem Falle ist vor den nächsten regelmäßigen Ergänzungswahlen (S. 108) von dem Kreis- tage eine Berichtigung des Vertheilungsplanes vorzunehmen und sind sodann nach diesem berichtigten Vertheilungsplan die erforderlichen Er- gänzungs= beziehungsweise Neuwahlen zu vollziehen?). 3 112a. Gegen die von dem Kreistag gemäß 88. 111 und 112 wegen Vertheilung der Kreistagsabgeordneten gefaßten Beschlüsse steht den Betheiligten innerhalb einer Frist von 2wei Wochen nach Ausgabe des Blattes, durch welches die Vertheilung bekannt gemacht worden ist, die Klage bei dem Bezirks- ausschusse zus). « Gegen die Endurtheile des Bezirksausschusses findet sowohl in diesen, wie in den Fällen des §. 110 Abs. 2 nur das Rechtsmittel der Revision statt. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen der Kreistagsabgeordneten. §. 113. Gegen das zum Zwecke der Wahl der Kreistagsabgeordneten stattgehabte Wahlverfahren kann jedes Mitglied ) einer Wahlversammlung inner- 1!) D. h. also, daß die Revision und Feststellung des Planes nach Ablauf seiner Gültigkeit zu erfolgen hat, Res. 9. Juli 1887. Ist die rechtzeitige Revision ver- säumt, so kann sie jederzeit nachgeholt werden. Die Versäumniß macht den Ver- theilungsplan nicht etwa für weitere 12 Jahre maßgebend, E. O. V. XXVI. 7. 2:) Das Ausscheiden einer Stadt aus dem Kreisverbande hat die Neuwahl der Kreisdeputirten sowie der Mitglieder des Kreisausschusses und der Kreiskommissionen nicht zur Folge, Res. 23, Dez. 1876. · 2) Und zwar, wie bei den ordentlichen Revisionen, unter Berücksichtigung der. Heränderungen in der Einwohnerzahl des Kreises und der Städte, E. O. V. 13. 4) Bei Berringerung der Zahl sind die Ausscheidenden im Nothfalle durch das Loos zu bestimmen, E. O. B. XXVI. 10. 5) Berechtigt zur Klage ist jeder, der einen Eingriff in seine objektiven Rechte von sich abwehren will, E. O. B. XVII. 12. Vergl. E. O. V. XXVI. 7. ") Als „Mitglied einer Wahlversammlung“ ist Jeder anzusehen, der sich an der Wahl, sei es in Person, sei es durch einen Bevollmächtigten betheiligt hat. Es find darunter ferner diejenigen zu verstehen, die nach bestehendem Recht einen Anspruch auf Theilnahme an den Wahlen haben; es muß Jedem der Nachweis der entsprechenden Berechtigung im Verwaltungsstreitverfahren gestattet sein, um sich zur Erhebung des Einspruches zu legitimiren, Erk. O. V. G. 3. März 1881 Nr. II 373. Die Mitgliedschaft wird nicht dadurch verloren, daß dem Betheiligten Seitens des Wahlvorstandes das Mitstimmen demnächst versagt wird, Erk. 7. Febr. 1893 (E. O. V. XXIV. 23). —

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation