Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kreis-Ordnung für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: Dritter Titel. Von der Vertretung und Verwaltung des Kreises.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Von der Zusammensetzung des Kreistages.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ergänzungs- und Ersatzwahlen der Kreistagsabgeordneten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1084 Abschnitt XXXVIII. Kreis-Ordnung für die östlichen Provinzen. selbe aufs Neue vor jeder Wahl, mit Ausnahme der Ersatzwahlen, bei welchen die früheren Wahlmänner fungtren. Der Ersatzmann bleibt nur bis zum Ende derjenigen sechs Jahre in Thäütigkeit, für welche der Ausgeschiedene gewählt war. Einführung der Kreistagsabgeordneten. §. 109. Die bei der regelmäßigen Ergänzung neugewählten Kreistags- abgeordneten treten, sofern nicht durch statutarische Anordnung ein anderer Termin bestimmt wird, ihr Amt mit dem Anfange des nächstfolgenden Jahres an; die Ausscheidenden bleiben bis zur Einführung der neugewählten Mit- glieder in Thätigkeit. Die Einführung der gewählten erfolgt durch den Vor- sitzenden des Kreistages. Aufstellung von Verzeichnissen der Wahlberechtigten. 4 110. Für jeden Kreis werden alle drei Jahre!) vor jeder neuen Wahl der Kreistagsabgeordneten: 1. ein Verzeichniß der zum Wahlverbande der größeren Grundbesitzer: gehörigen Grundbesitzer, Gewerbtreibenden und Bergwerksbesitzer unter Angabe der im §. 86 enthaltenen Merkmale, 2. ein Verzeichniß der zum Wahlverbande der Landgemeinden gehörigen Besitzer selbständiger Gutsbezirke und wahlberechtigten Gewerbtreibenden und Bergwerksbesitzer unter Angabe der in den §§. 87, 98 und 99 ent- haltenen Merkmale, 3. ein Verzeichniß der Landgemeinden unter Angabe der Zahl der von jeder einzelnen Gemeinde oder von den zu einer Kollektivstimme vereinigten Gemeinden zu wählenden Wahlmänner (88§. 100 und 101) durch den Kreisausschuß aufgestellt und durch das Kreisblatt, oder wo ein solches nicht besteht, durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Anträge auf Berichtigung dieses Verzeichnisses find binnen einer Frist von vier Wochen nach Ausgabe des Blattes, durch welches das Verzeichniß ver- öffentlicht worden ist, bei dem Kreisausschusse anzubringen, welcher darüber beschließt. Gegen den Beschluß findet innerhalb zwei Wochen die Klages) bei dem Bezirksausschusse statt ?). Aufstellung des Vertheilungsplanes. §. 111. Die Vertheilung der Kreistagsabgeordneten auf die einzelnen Wahlverbände (§§. 89 und 90), die Bildung von Wahlbezirken für die Land- gemeinden und die zum Verbande derselben gehörigen selbständigen Gutsbezirtke, 1) Für diesen Zeitraum bilden die Berzeichnisse insofern die unmittelbare Grund- lage jedes Wahlverfahrens, als neue Berechtigte, z. B. Besitznachfolger, dem Kreise der durch das Verzeichniß nachgewiesenen Wahlberechtigten nicht hinzutreten können, E. O. V. VIII. 42, XVI. 7. Sind jedoch innerhalb der 3 Jahre die Vorbedingungen für die Aufnahme in das Verzeichniß fortgefallen, so hat damit auch das Wahlrecht aufgehört, E. O. V. XVI. 1. :) Der Fiskus ist bei Aufstellung des in §. 110 Nr. 1 gedachten Berzeichnisses in Bezug auf seinen gesammmen, auf dem platten Lande innerhalb des Kreises be- legenen Besitz von Domänen, Forsten und sonstigen kreisabgabenpflichtigen fiskalischen Liegenschaften und Gebänden nur als ein Besttzer zu betrachten, Instr. 10. März 1873 Art. 2 (M. Bl. 1873 S. 89). · 2) Gegen den Kreisaueschuß, E. O. V. XVII. 24. Ein rechtswidriger Beschluß kaun auch vom Landrathe gemäß 8. 178 Kr. O. beanstandet werden, E. O. B. XVI. 16. 4) Die Wahlen dürfen erst nach Ablauf dieser Frist bezw. nach rechtskräftiger Entscheidung über die erhobenen Klagen und Berufungen resp. nach Ablauf der Einspruchsfristen gegen die Wählerlisten und gegen die Bertheilung der Kreistags- abgeordneten statfinden, Res. 21. Juli 1876 zu IV (M. Bl. S. 225) und 2. Mai 1888 zu V (M. Bl. S. 103). Bergl. jedoch auch E. O. B. XX. 9. Die Auf- stellung und Berichtigung der Wahlverzeichnisse ist eine Kommunalangelegenheit des Kreises im Sinne des §. 178.

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