Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Preußische Ausführungsanweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Ausnahmen von den gesetzlichen Bestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Ausnahmen für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, die ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht gestatten, sowie für Campagne- und Saisonindustrien. (§. 105d.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Anweisung, betr. die Sonntagsruhe 2c. 219 Das Verzeichniß muß über sämmtliche während des betreffenden Kalenderjahres auf Grund des §. 105 vorgenommenen Sonntagsarbeiten Auskunft geben. Für Arbeitgeber, die zahlreiche Arbeiter beschäftigen, empfiehlt es sich, das Ver- zeichniß nach dem anliegenden Muster (Anlage 1) zu führen. Bei Eintragung der Art der vorgenommenen Arbeiten genügt es — sofern es sich nicht um die Bewachung der Betriebsanlagen, sowie um die Beaufsichtigung des Betriebes handelt — nicht, die Arbeiten allgemein nach der in den Ziffern 1—5 des Abf. 1 des §. 105 gegebenen Bezeichnung anzuführen. Vielmehr muß aus den Eintragungen die Art der Arbeit soweit zu ersehen sein, daß beurtheilt werden kann, ob sie unter die in diesen Ziffern bezeichneten Arbeiten fällt. Die Eintragungen müssen für jeden Sonn= und Festtag, wenn thunlich, spätestens. am folgenden Wochentag vorgenommen werden. 5. Während für solche Arbeiter, die lediglich mit den im §. 105c unter den Ziffern 1, 2 und 5 bezeichneten Arbeiten beschäftigt werden, besondere Ruhezeiten nicht vorgeschrieben sind, müssen denjenigen Arbeitern, die mit den unter den Ziffern 3 und 4 bezeichneten Arbeiten an Sonntagen länger als 3 Stunden beschäftigt oder hierdurch am Besuch des Gottesdienstes gehindert werden, an jedem zweiten oder dritten Sonntag bestimmte Ruhezeiten verbleiben (5. 105 Abs. 3). Die Wahl, ob Sonntagsruhe am zweiten oder dritten Sonntag zu gewähren sei, steht den Gewerbetreibenden zu. Für die Beschäftigung an den nicht auf einen Sonntag fallenden Festtagen braucht ein Ausgleich durch Freilassung von der Arbeit am zweiten oder dritten Sonntag nicht gewährt zu werden. 6. Die untere Verwaltungsbehörde darf auf besonderen Antrag eine allwöchentlich zu gewährende, 24 stündige Wochentagsruhe anstatt der Ruhe am zweiten oder dritten Sonntag nur unter der Voraussetzung zulassen, daß die Arbeiter am Besuche des Got#esdienstes nicht gehindert werden (F. 1056 Abs. 4). Außerdem ist die Ge- nehmigung in der Regel nur zu ertheilen, wenn die Durchführung der Ruhe am zweiten oder dritten Sonntag mit unverhältnißmäßigen Opfern oder mit erheblichen Unzuträglichkeiten für den Betrieb oder die Arbeiter verbunden sein würde. Die Genehmigungsverfügung ist schriftlich zu erlassen. Sie muß bestimmen, für wie viel Arbeiter, für welche Arbeiten und unter welchen Bedingungen die Ausnahme bewilligt wird. Die Genehmigung ist, sofern sich die Ausnahme auf mehr als 4 Sonntage erstreckt, nur unter dem ausdrücklichen Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs zu ertheilen. Die untere Verwaltungsbehörde hat die Genehmigung in ein Verzeichniß ein- zutragen, welches nach dem beigefügten Formular (Aulage 2) anzulegen ist. Das Berzeichniß oder eine Abschrift davon ist bis zum 15. Januar jedes Jahres dem Regierungspräfidenten einzureichen und von diesem dem Regierungs= und Gewerberath zur Benutzung bei Erstattung des Jahresberichts zu überweisen. Für die unter der Aufsicht der Bergbehörden stehenden Betriebe hat der Revier- beamte das Verzeichniß mit dem Jahresberichte dem Oberbergamt vorzulegen. II. Ausnahmen für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, die ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht gestatten, sowie für Campagne= und Saisonindustrien. (6. 105d.) Umfang und Bedingungen der hierhergehörigen, durch den Bundesrath zugelassenen Ausnahmen ergeben sich aus der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 5. Februar 1895 (R. G. Bl. S. 12). Zu dieser ist Folgendes zu bemerken: Z T. Die in die Bekanntmachung aufgenommenen Gewerbe sind im Wesentlichen in Anlehnung an die Klassisikation der Gewerbestatistik aufgezählt. Wenn in einer gewerblichen Anlage mehrere unter verschiedene Gruppen der Gewerbestatistik gehörige Betriebe vereinigt find, wie z. B. Hochofenwerke und Eisengießereien (Gruppen III. und V.), so greifen für diese einzelnen Betriebstheile die verschiedenen Ausnahme- vorschriften Platz.

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