Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Preußische Ausführungsanweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Ausnahmen von den gesetzlichen Bestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Ausnahmen für Betriebe mit Wind oder unregelmäßiger Wasserkraft. (§. 105e Abs. 1 und 2.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

224 Abschnitt XXXIII. Anweisung, betr. die Sonntagsruhe 2c. 9. Arbeiter, welche auf Grund der Ausnahmebestimmungen unter Ziffer 1 bis 8 mit Sonntagsarbeiten beschäftigt werden, find — wenn nicht Gefahr im Verzuge ist — während der ihnen ausbedungenen Ruhezeit auch nicht zu solchen Arbeiten, die in dem betreffenden Betriebe auf Grund des §. 105t Abs. 1 vorgenommen werden dürfen, und ferner auch nicht zu Arbeiten in dem etwa mit dem Betriebe verbundenen Handelsgewerbe heranzuziehen. 10. Die nach vorstehenden Vorschriften erlassenen Ausnahmen find in den Amts- und Kreisblättern zu veröffentlichen. IV. Ausnahmen für Betriebe mit Wind oder unregelmäßiger Wasserkraft. (6. 105e Abs. 1 und 2.) 1. Das Gesetz macht die Zulassung der Ausnahmen bei den mit Wind oder Wasserkraft arbeitenden Betrieben davon abhängig, daß sie als Triebkraft ausschließlich oder vorwiegend Wind oder Wasser verwenden, bei den mit Wasserkraft arbeitenden Betrieben außerdem davon, daß die Wasserkraft eine unregelmäßige ist. 2. Als vorwiegend mit Wind oder Wasserkraft arbeitend ist ein Triebwerk dann anzusehen, wenn eine andere Triebkraft (Dampf, Gas, Elektricität u. dgl.) nur beim Versagen der Wind= oder Wasserkraft eintritt oder wenn, im Falle des Nebeneinander- wirkens der Wind-= oder Wasserkraft, mit einer anderen Triebkraft die Wind- oder Wasserkraft bei normalem Betriebe die stärkere (Hauptkraft) ist. Letzteres ist bei Wassertriebwerken in der Regel dann anzunehmen, wenn bei mittlerem Wasserstand die Wasserkraft mehr als die Hälfte der zum normalen Betriebe des Werkes erforder- lichen Kraft liefert. 3. Als unregelmäßig ist eine Wasserkraft dann anzusehen, wenn der Wasserzufluß während der jährlichen Betriebszeit in Folge elementarer Einwirkungen (z. B. Trocken- heit, Hochwasser, Frost), oder aus anderen Gründen (Mitbenutzung des Wassers zu anderen Zwecken, z. B. Bewässerungsanlagen u. s. w.) erheblichen Schwankungen unterworfen ist und dadurch ein ununterbrochener oder gleichmäßiger Wasserbetrieb unmöglich gemacht wird. Bei Prüfung der Frage, ob eine Wasserkraft unregelmäßig ist, sind hiernach außergewöhnliche Naturereignisse, die nicht regelmäßig während der jährlichen Betriebs- zeit wiederkehren, sowie solche Umstände außer Betracht zu lassen, die zwar im Laufe des Jahres öfters wiederkehren, jedoch die unnnterbrochene oder gleichmäßige Fortführung des Betriebes im gewöhnlichen Umfange nicht wesentlich hindern. 4. Die Ausnahmen haben nur den Zweck, Ausfälle der regelmäßigen werktägigen Arbeitszeit, welche durch Bersagen der Triebkraft verursacht werden, auszugleichen, so- weit ein wirthschaftliches Bedürfniß hierzu vorliegt. In der Regel wird ein solches S30 nicht anzuerkennen sein, wenn und soweit bisher die Sonntagsarbeit nicht üblich war. Bei Gestattung der Ausnahmen ist thunlichst zu ermitteln, an wieviel Wochen- tagen während der jährlichen Betriebszeit die Triebkraft ganz oder theilweise zu ver- sagen pflegt, und dementsprechend ist die Zahl der Sonn= und Festtage, an denen eine Beschäftigung stattfinden darf, und die Dauer dieser Beschäftigung zu bemessen. 5. Ausnahmen werden nicht zuzulassen sein für größere Betriebe, welche zwar vorwiegend mit Wind oder unregelmäßiger Wasserkraft arbeiten, sich daneben aber ständig einer Hülfskraft bedienen, sofern diese Hülfskraft an Werktagen beim Versagen der Wind= oder Wasserkraft die Fortführung des Betriebes in einem nicht wesentlich beschränkteren Umfange ermöglicht. ½*!“ 6. Kommt Wind oder Wasser nur in einzelnen Theilen einer gewerblichen An- lage als Triebkraft in Anwendung, so erstreckt sich die Gestattung der Sonntagsarbeit nicht nur auf diejenigen Arbeiten, welche unter Benutzung des Wind= oder Wasser- triebwerks ausgeführt werden, sondern auch auf solche Arbeiten, die mit jenen Arbeiten derart im Zusammenhange stehen, daß fie nicht wohl am vorhergehenden oder nach- folgenden Werktag vorgenommen werden können. 7. Für die Zulassung der Ausnahmen kommen zwei Berfahren in Frage: a) Einmal ist der Regierungspräsident, für die der Aufsicht der Bergbehörden unterstellten Betriebe das Oberbergamt, befugt, nach Lage der örtlichen Ver-

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