Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Preußische Ausführungsanweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Ausnahmen von den gesetzlichen Bestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Ausnahmen kraft gesetzlicher Vorschrift. (§. 105c.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

218 Abschnitt XXXIII. Anweisung, betr. die Sonntagsruhe 2c. der Kreis-Ordnung für diese Provinz vom 6. Mai 1884 bezeichneten Städte — der Magistrat. 3. Soweit gemäß den nachstehenden Bestimmungen zu Ziffer I bis V in Fa- briken und den in §§. 154 Abs. 2 und 154 a der Gewerbe-Ordnung bezeichneten gewerblichen Anlagen Ansnahmen von dem Berbot der Sonntagsarbeit Platz greifen. sind in diesen Betrieben bei der Beschäftigung von Arbeiterinnen außer den all- gemeinen Bedingungen, an welche die Zulafsung der Sonntagsarbeit geknüpft ist, auch. noch die Borschriften des §. 137 und die auf Grund der §ss. 139 und 139# erlassenen Bestimmungen zu beachten. # Z 4. Da in den unter 3 bezeichneten Betrieben die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter an Sonn= und Festtagen im Allgemeinen verboten ist und Ausnahmen von diesem Verbot nur auf Grund der §§. 139 und 139 a zugelassen werden können, so dürfen jugendliche Arbeiter in diesen Betrieben auch zu den nach Ziffer I bis V. zulässigen Sonntagsarbeiten nur insoweit herangezogen werden, als diese Beschäftigung auf Grund des §. 139 oder des §. 139a1) an Sonn= und Festtagen ausdrücklich gestattet ist. I. Ausnahmen kraft gesetzlicher Vorschrift. (5. 105c.) 1. Unter diejenigen Arbeiten, auf die das Berbot der Sonntagsarbeit kraft Ge- setzes keine Anwendung findet, werden im §. 105 an erster Stelle solche Arbeiten gerechnet, die in Nothfällen oder im öffentlichen Interesse unverzüglich vorgenommen werden müssen. Zu den „Arbeiten in Nothfällen“ gehören solche Arbeiten, die zur Beseitigung eines Nothstandes oder zur Abwendung einer Gefahr sofort vorgenommen werden müssen, ferner aber auch dringende Arbeiten, die durch Todesfälle, Erkran- kungen, unvorhergesehene, erhebliche geschäftliche Zwischenfälle u. s. w. erforderlich werden und nicht wohl auf den nachfolgenden Werktag verschoben werden können; dagegen kann nicht etwa schlechthin die Erledigung eiliger Arbeiten hierher gerechnet werden. — Unter „ßöffentlichem Interesse“ ist nicht nur das Interesse des Staates oder der Gemeinde, sondern auch dasjenige des Publikums zu verstehen. 2. Die Befugniß, Reinigungs= und Instandhaltungs-Arbeiten, durch die der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebes bedingt ist, Arbeiten, von denen die Wiederaufnahme des vollen werktägigen Betriebes abhängig ist, sowie solche Arbeiten vorzunehmen, die zur Verhütung des Berderbens von Rohstoffen oder des Mißlingens von Arbeitserzeugnissen erforderlich find, ist davon abhängig gemacht, daß die genannten Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können (6. 1050 Abs. 1 Ziffer 3 und 4). Die Möglichkeit ihrer Vornahme an Werktagen ist nach den Umständen des einzelnen Falles und den besonderen Berhältnissen der einzelnen Betriebe zu beur- theilen. Die Befugniß zur Ausführung der bezeichneten Arbeiten wird für den einzelnen Gewerbetreibenden nicht schon dadurch ausgeschlossen, daß andere Betriebe derselben Gaitung, deren Einrichtungen indessen wesentlich verschieden find, der Sonntagsarbeit nicht bedürfen. Wobl aber finden die Bestimmungen keine An- wendung, wenn und sobald es dem Gewerbetreibenden möglich ist, ohne erhebliche Unzuräglichkeiten für den Betrieb oder die Arbeiter und ohne unverhältnißmäßige Opfer sich so einzurichten, daß er ohne Sonntagsarbeit auskommen kann. 3. Die Bestimmungen des §. 105c finden auch auf solche Betriebe Anwendung, für die nach den §§. 1054d bis f und §. 105h besondere Ausnahmen zugelassen find. 4. Werden Arbeiter an Sonn- und Festtagen mit Arbeiten beschäftigt, die kraft gesetzlicher Vorschrift zulässig find, so müssen die Gewerbetreibenden in das im §. 105 Abs. 2 bezeichnete Verzeichniß für jeden einzelnen Sonn= und Festtag, an dem eine solche Beschäftigung stattgefunden hat, die Zahl der beschäftigten Arbeiter, die Dauer der Beschäftigung durch Angabe der Lage der Arbeitsstunden, sowie die Art der vor- genommenen Arbeiten einmagen. i) Vergl. für Glashütten Bek. 11. März 1892 (K. G. Bl. S. 317); für Draht- ziehereien mit Wasserbetrieb Bek. 11. März 1892 (R. G. Bl. S. 327); für Walz- und Hammerwerke Bek. 29. April 1892 (R. G. Bl. S. 602).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation