Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XLI. Kirchenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Allgemeines Landrecht, Theil II. Titel 11. Von den Rechten und Pflichten der Kirchen und geistlichen Gesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Von den Gütern und dem Vermögen der Kirchengesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XLI. Vermögen der Kirchengesellschaften. 1307 8. 154. Besonders müssen diese Aufseher die Kirchenvisitationen ordentlich und sorgfältig vornehmen: dabei auch von der Beschaffenheit und Verwaltung des Kirchenvermögens, so wie von dem Baustande der Kirchen= und Pfarr- gebäude, genaue Erkundigung einziehen: und davon sowohl, als von der Amts- führung der Prediger und übrigen Kirchenbedienten, ihren vorgesetzten Obern treulich berichten 1). §. 155. Zu entscheidenden Verfügungen, so wie überhaupt zu andern Ge- schäften, sind sie ohne besondern Auftrag ihrer Obern nicht befugt. Vierter Abschnitt. Von den Gütern und dem Vermögen der Kirchen- gesellschaften. Was Kirchenvermögen sei. S. 160. Zu dem Vermögen der Kirchengesellschaften gehören die Gebäude, liegende Gründe, Kapitalien, und alle Einkünfte, welche zur anständigen Unter- haltung des äußeren Gottesdienstes für jede Kirchengemeinde nach deren Ver- fafsung bestimmt sind?). Verhältniß derselben gegen den Staat. 4 ## Das Kirchenvermögen steht unter der Oberaufsicht und Direktion es Staats. §. 162. Der Staat ist berechtigt, darauf zu sehen, daß die Einkünfte der Kirchen zweckmäßig verwendet werden. §. 162. Ihm kommt es zu, dafür zu sorgen, daß nützliche Anstalten aus Mangel des Vermögens nicht zu Grunde gehen. §. 164. Für den Unterhalt der bei einer Kirchengesellschaft angestellten Beamtens) muß die Gesellschaft selbst sorgen. 1!) Wegen der ev. General-, Kirchen= und Schulvifitation vergl. Instr. 15. Febr. 1854 (Aktenstücke H. 2 S. 21). Beim Mangel provinzial- und lokalrechtlicher Normen liegt die Vervflichtung zur Tragung der bei Kirchenvisitationen erwachsenden Fuhrkosten der Superintendenten den Eingepfarrten auch dann ob, wenn das Kirchen- vermögen zu deren Bestreitung ausreichend ist, Erk. O. Trib. 4. Juli 1873 (Strieth. Arch. LXXIX. 134). 2) Res. 7. Nov. 1878 (K. G. u. Vd. Bl. S. 155), betr. Lagerbücher für Kirchen und kirchl. Institute. Die §§. 160— 169 sind durch die neuere kirchliche Gesetzgebung erheblich beeinflußt; nur die allgemeinen Grundsätze von der Aufsicht des Staates und der Obern sind bestehen geblieben 3) Bergl. Anm. zu §. 734. Zu der Kirchengesellschaft, die für den Unterhalt der bei ihr angestellten Beamten zu sorgen hat, gehört der Pawon als solcher, nicht, Präj. des O. Trib. Nr. 1897 (E. XIV. 471). Bergl. Erk. O. Trib. 20. Okt. 1865 (Str. Arch. LXI. 140). Die Berwaltungsbehörden haben zu entscheiden, wieviel zum Unterhalt des Pfarrers erforderlich ist und wie die Beiträge unter die Mitglieder der Pfarrgemeinde zu vertheilen find. Gegen die Entscheidung ist der Rechtsweg unzulässig, Erk. Komp. G. H. 18. März 1865 (J. M. Bl. S. 141). Doch find die Konsistorien nicht befugt, im Einvernehmen mit dem Regierungspräfidenten die Kirchengemeinden zur Erhöhung der für unauskömmlich erachteten Pfarrgehälter zu zwingen, E. O. V. VI. 157. Wo daher leistungsfähige Gemeinden diese Erhöhung verweigern, wird ein Kirchenges. einschreiten müssen. Bergl. Trusen S. 233f. Streitigkeiten über Errichtung und Dotirung geistlicher Aemter find vom Rechts- wege ausgeschlossen, falls nicht ein privatrechtlicher Titel dazu vorliegt, Erk. Komp. G. H. 11. Febr. 1865 (J. M. Bl. S. 102) und 9. Juni 1866 (das. 282), Vergl. Erk. Komp. G. H. 19. April 1873 (M. Bl. S. 172), wo es sich um Kosten handelt, wegen derer die Gesetze im Streitfalle auf den Rechtsweg verweisen. Ueber die Zulässigkeit der Zwangsetatistrung von Kosten zur Errichtung einer 2. Pfarrstelle vergl. Erk. O. V. G. 20. Febr. 1892 (K. G. u. Vd. Bl. S. 143). Gegen die Einziehung einer Kirchensteuer, die zur Deckung eines Defizits der Kirchenkasse bestimmt ist, findet der Rechtsweg nur unter denjenigen Voraussetzungen stalit, unter denen er bei Erhebung öffentlicher Abgaben zulässig ist, Erk. Komp. G.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation