Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XLI. Kirchenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Kirchengesetz, betreffend die Dienstvergehen der Kirchenbeamten und die unfreiwillige Versetzung derselben in den Ruhestand.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: IX. Allgemeine und Uebergangsbestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XLI. Verw.-Ordn. für das kirchliche Vermögen. 1481 Die Vertheilung der Geschäfte zwischen dem Beamten und seinem Gehülfen hat das Konsistorium zu bestimmen. Das dem Amtsgehülfen aus den Einkünften des Amts zu gewährende Gehalt ist von dem Konsistorium nach Anhörung des betheiligten Beamten des Patronats, und des Gemeinde-Kirchenrathes (Presbyteriums) in einem gewissen Betrage an Geld oder Naturalien festzustellen. Auf das Verfahren finden die Bestimmungen der 8§. 52 bis 55 entsprechende Anwendung. 1 Soll dem Amtsgehülfen die Nachsolge in das Amt zugesichert werden, so bedarf es daneben der Beobachtung der für die Verleihung des Amtes selbst maßgebenden Vorschriften. IX. Allgemeine und Uebergangsbestimmungen. §. 57. Die nach den Bestimmungen dieses Gesetzes erfolgenden Aufforderungen, Mittheilungen, Zustellungen und Vorladungen sind gültig und bewirken den Lauf der Fristen, wenn sie unter Beobachtung der für gerichtliche Zustellungen in Strafsachen vorgeschriebenen Formen Demjenigen, an den fie ergehen, zugestellt find. 1 Die vereideten Verwaltungs-Beamten haben dabei den Glauben der Gerichts- vollzieher. Hat der Angeschuldigte seinen dienstlichen Wohnsitz ohne Genehmigung der vor- gesetzten Behörde verlassen, so kann die Zustellung auch in seiner letzten Wohnung an dem dienstlichen Wohnorte erfolgen. Die Vorschriften der Strafgesetze find auch für die Berechnung des Fristenlaufes maßgebend. §. 58. Alle diesem Gesetze entgegenstehenden kirchlichen Vorschriften werden aufgehoben. Dagegen wird durch dasselbe die Befugniß der Ausfsichtsbehörden, im Aussichts- wege Beschwerden Abhülfe zu schaffen oder Beamte zur Erfüllung ihrer Pflichten in einzelnen Sachen anzuhalten und dabei Alles zu thun, wozu sie nach den bestehenden Gesetzen ermächtigt sind, nicht geändert. Die zur Ausführung von §. 128 Zusatz 38 der Rheinisch= Westfälischen Kirchen- Ordnung von 1835 erlassenen Regulative für Westfalen vom 14. April 1855 und für die Rheinprovinz vom 30. Juni 1857 bleiben in Geltung. Den Gräflich Stolberg'schen Konfistorien bleiben die Rechte der Provinzial- Konfistorien in Disziplinarsachen unter den in dem Erlaß vom 30. Dezember 1874 (G. S. 1875 S. 2) getroffenen Beschränkungen gewahrt. §. 59. Die Borschriften der Rheinisch-Westfälischen Kirchen-Ordnung von 1835 über die Zulässigkeit von Suspensionen als Disziplinarstrafe und über die Befugniß des Moderamens der Kreis-Synode zur Ertheilung von Verweisen bleiben bis auf Weiteres in Geltung. Die Aufhebung derselben erfolgt, sobald solche von beiden Provinzial-Synoden für Rheinland und Westfalen oder von einer derselben beschlossen wird, durch landes- herrliche Berordnung, welche in der §. 6 der General-Synodal. Ordnung entsprechenden Form zu begründen ist. Verwaltungs-Ordunng für das kirchliche Vermögen in den östlichen Provinzen der Preußischen Landeskirche. Vom 17. Juni 1893 (K. G. u. Vd. Bl. S. 23) y. Für den Geltungsbereich der K. G. u. Syn. O. vom 10. Sept. 1873 und mit Bezug auf Nr. 36 Abs. 2 der revidirten Instr. zu derselben vom 25. Jan. 1882 (K. G. u. Vd. Bl. S. 1 ff.) haben wir nach Anhörung der betheiligten Konsistorien in Gemeinschaft mit dem General. Synodalvorstande nachstehende Ordnung 1) Diejenigen in der Verwaltungs-Ordnung angezogenen Paragraphen, deren Stelle nicht besonders angegeben ist, bezeichnen Sätze der Verwaltungs-Ordnung selbst. Das Kirchenges., 18. Juli 1892 (K. G. u. Vd. Bl. 1893 S. 9), betr. die kirchliche Aufsicht über die Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden ist als Ver- mögensaufsichtsgesetz citirt.

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