Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Unfallversicherungs-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: III. Mitgliedschaft des einzelnen Betriebes. Betriebsveränderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIV. Unfallversicherungs-Gesetz. 361 III. Mitgliedschaft des einzelnen Betriebes. Betriebsveränderungen. Mitgliedschaft. B §. 34)). Mitglied der Genossenschaft ist jeder Unternehmer eines im czirke derselben belegenen Betriebes derjenigen Industriezweige, für welche die denossenschaft errichtet ist. Die Mitgliedschaft beginnt für die Unternehmer # zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes versicherungspflichtigen Betriebe nit diesem Zeitpunkte, für die Unternehmer später entstehender oder versiche- Ongspilichtig werdender Betriebe mit dem Zeitpunkte der Eröffnung bezw. des eginns der Versicherungspflicht derselben. *½½ Beß Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Genossenschaft, sofern es sich im esitz der bürgerlichen Ehrenrechte befindet. Betriebsanmeldung. . 35 '). Der Betriebsunternehmer, welcher seinen Betrieb nicht bereits nach Maßgabe des §. 11 angemeldet hat, ist verpflichtet, binnen einer Woche, Lchdem er Mitglied einer Genossenschaft geworden ist (§. 34), der unteren erwaltungsbehörde, in deren Bezirk der Betrieb belegen ist, eine Anzeige zu erstatten, welche 1. den Gegenstand und die Art des Betriebes, 2. die Zahl der versicherten Personen, 3. die Berufsgenossenschaft, welcher der Betrieb angehört, 4. falls es sich um einen nach dem Inkrafttreten des Gesetzes neu be- gonnenen oder versicherungspflichtig gewordenen Betrieb handelt, den an Tag der Eröffnung bezw. des Beginns der Versicherungspflicht fsiebt. Die Anzeige ist in zwei Exemplaren einzureichen. Ueber dieselbe eine Empfangsbescheinigung zu ertheilen?). 4 7 Vird die Anzeige nicht rechtzeitig erstattet, so findet die Vorschrift des II Abs. 3 Anwendung. lege S. 36 1). Die untere Verwaltungsbehörde hat jeden in ihrem Bezirke be- Weten Betrieb, über welchen die Anzeige (F. 35) erstattet ist, binnen einer bersche nach dem Eingange der letzteren durch Einsendung eines Exemplars übeelben dem Vorstande der in der Anzeige bezeichneten Genossenschaft zu weisen. and Gehört der Betrieb nach Ansicht der unteren Verwaltungsbehörde einer standren als der in der Anzeige bezeichneten Genossenschaft an, so ist dem Vor- der 16 dieser Genossenschaft unter gleichzeitiger Benachrichtigung des Vorstandes eine der Anzeige bezeichneten Genossenschaft und des Betriebsunternehmers Abschrift der Anzeige zuzustellen. er Für Betriebe, über welche eine Anzeige nicht erstattet ist, hat die untere on taltungsbehörde die Ueberweisung binnen einer Woche nach Ablauf der aß ihr in Gemäßheit des §. 35 Abs. 2 bestimmten Frist dadurch zu bewirken, sie die im §. 35 Ziff. 1 bis 4 bezeichneten Angaben selbst macht. Genossenschaftskataster. Reich. 3 ). Die Genossenschaftsvorstände haben auf Grund der von dem pfu chnVersicherungsamt ihnen mitzutheilenden Verzeichnisse der versicherungs- eno saen Betriebe (§. 11) und der später erfolgenden Ueberweisungen (§. 36) Tenschaftskataster zu führen). gängige Mufnahme der einzelnen Genossen in das Kataster erfolgt nach vor- Ter Prüfung ihrer Zugehörigkeit zur Genossenschaft. schaftsyn ein das Kataster aufgenommenen Genossen werden vom Genossen- scheine örstande durch Vermittelung der unteren Verwaltungsbehörde Mitglied- HMAgestellt. Ist die Genossenschaft in Sektionen eingetheilt, so muß der 1 . · Vitt nicht im Falle des 8. 3 Ausd. Ges. Faleitung zur Anzeige 14. Juli 1894 (C. Bl. d. D. R. S. 203). ormulare für die Kataster siehe Amtl. Nachr. R. V. A. 1885 S. 199. v d

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