Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

supplement

Title:: Beilage zum "Deutschen Kolonialblatt", VIII. Jahrgang. Zollverordnung für das deutsch-südwestafrikanische Schutzgebiet vom 10. Oktober 1896.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Beilage zum „Deutschen Kolonialblatt“, VIII. Jahrgang. Verlin, den 1. Jannar 1897. Zoll-Verordnung für das deutsch-südwestafrikanische Schutzgebiet. Allgemeine Bestimmungen. 81. Alle Erzeugnisse der Natur, wie des Kunst- und Gewerbefleißes, mit Ausnahme von Schußwaffen und Schießbedar, dürfen im ganzen Umfange des Schutzgebietes eingeführt, ausgeführt und durchgeführt werden. . §2. Die Ein- und Ausfuhr von Schußwaffen und Schießbedarf richtet sich nach den darüber erlassenen besonderen Bestimmungen. « Sonstige Ausnahmen von dem im § 1 ausgesprochenen Grundsatze können zeitweise für einzelne Gegenstände beim Eintritt außerordentlicher Umstände sowie aus Gesundheits= oder sicherheitspolizeilichen Rücksichten für den ganzen Umfang oder einen Theil des Schutzgebietes angeordnet werden. 8 3. Die in das Schutzgebiet eingeführten sowie die aus demselben ausgehenden Gegenstände sind zollfrei, sofern nicht der erlassene Zolltarif einen Ein= und Ausgangszoll festsetzt. Die durch das Schutz- gebiet durchgeführten Waaren können nach den darüber zu erlassenden Bestimmungen zollfrei gelassen werden. *i Zur Entrichtung des Zolles ist der Regierung gegenüber derienige verpflichtet, welcher zur Zeit, in welcher der Zoll zu entrichten, Inhaber des zollpflichtigen Gegenstandes ist. Alle Waaren, auf denen noch ein Zollanspruch ruht, werden als unter Zollkontrole stehend angesehen und haften ohne Rücksicht auf die Rechte eines Dritten an dieselben für den Zollbetrag. Sie können, solange dessen Entrichtung nicht erfolgt ist, von der Zollbehörde zurückbehalten oder mit Beschlag belegt werden. Verjährung der Zölle. 8 6. Alle Forderungen und Nachforderungen von Zollgefällen, desgleichen die Ersatzansprüche wegen zu viel oder zur Ungebühr entrichteter Gefälle verjähren binnen drei Jahren, von dem Tage an gerechnet, an welchem der Zoll zu entrichten war. · Auf die Haftung der mit der Zollerhebung betrauten Beamten gegenüber der Behörde sowie auf die Nachzahlung hinterzogener Gefälle findet diese Verjährungsfrist leine Anwendung. Einrichtungen zur Beaufsichtigung und Erhebung des Zolles. 86. Die Landesgrenzen des Schuhzgebietes gegen das Ausland bilden die Zollgrenze. Die Ein= und Ausfuhr von Waaren ist nur gestattet: 1. Seewärts über die Hafenorte Lüderitbucht, Tsoakhaubmund und Kap Croß sowie über etwa in der Folge bekannt zu gebende Orte. Landwärts auf den aus dem Auslande in das Schutzgebiet führenden Landstraßen, welche einen erheblichen Waarenverkehr mit dem Auslande vermitteln und als solche ausdrücklich bezelchnet sind. #

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