Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

supplement

Title:: Beilage zum "Deutschen Kolonialblatt", VIII. Jahrgang. Zollverordnung für das deutsch-südwestafrikanische Schutzgebiet vom 10. Oktober 1896.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Ausführungsbestimmungen zu der Zollverordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Ausführungsbestimmungen zu der Zollverordnung für Deutsch-Südwestafrika vom 10. Oktober 1896. Allgemeine Bestimmungen. 81. Die Ueberwachung der Befolgung der erlassenen Zollvorschriften liegt den Zoll- und Polizei- stationen ob, welche durch häufige und ausgedehnte Patrouillen und durch zweckentsprechende Revision der Waarentransporte im Lande Zollvergehen zu verhüten haben. 82. An den Grenzstationen, wenn thunlich, bereits in jenseits der deutschen Grenze belegenen Ort- schaften, wird zuverlässigen Privatpersonen die Abgabe sowie auch die Ausfertigung von Zollanmeldungen (Muster A und B) gegen Erhebung einer Gebühr, welche 0,50 Mark für die Zollanmeldung nicht über- steigen darf, übertragen (Zolldeklaranten), um auch für die des Schreibens unkundigen Frachtfahrer die vorgeschriebenen Anmeldungen aufzustellen. Befindet sich bei der Grenzstation kein Zolldeklarant, so haben die Abfertigungsbeamten selbst die Zollanmeldungen für des Schreibens unkundige Frachtfahrer auf Grund der mündlichen Angaben dieser gegen eine Gebühr von 0,50 Mark pro Zollanmeldung auszufertigen. Diese Gebühr ist als „Aumeldungs- gebühr“ im Zollregister mit zu vereinnahmen. Zollrevision und Verechnung. 83. Findet die Verzollung der eingeführten Waaren bereits bei den Grenzstationen statt (§ 12 der Zollverordnung), so haben die revidirenden Organe der Landeshauptmammschaft sich in geeigneter Weise von der Richtigkeit der abgegebenen Anmeldung Ueberzeugung zu verschaffen, ohne dadurch den Waaren= führer zu einem längeren Aufenthalte oder größerem Arbeitsaufwande, als dringend erforderlich, zu ver- anlassen. Wenn kein Verdacht einer unrichtigen Deklaration vorliegt, sind die Revisionsbeamten berechtigt, sich mit einer probeweisen Revision zu begnügen. 84. Findet die endgültige Verzollung erst am Bestimmungsorte statt (88 13 und 14 der Zoll- verordnung), so sind bei den Grenzstationen die Waarentransporte nur daraufhin zu prüfen, ob sämmtliche eingeführten Kolli auf den abgegebenen Zollaumeldungen verzeichnet sind. Eine Nachprüfung des Gewichts der Kolli, sowie Oeffnung derselben hat nur in Verdachtsfällen, und wenn eine Vertauschung derselben auf dem Transportwege zu befürchten ist, zu geschehen. Wenn die Zollanmeldung zu Beanstandungen keinen Anlaß giebt, ist ein Exemplar derselben, mit dem Visum und Stempel der Grenzstation versehen, dem Waarenführer als Ausweis während des Trans- ports zurückzugeben, das zweite mit erster Postgelegenheit derjenigen Zoll= bezw. Polizeistation zuzusenden, bei welcher die Zollerhebung selbst stattfinden soll. Findet aus zwingenden Gründen eine Veränderung der Ladung auf dem Transporte statt (durch Wagenbruch, schlappe Ochsen rc.), so ist hiervon der nächsten Polizeistation sofort Anzeige zu erstatten, welche über die Veränderung eine kurze Verhandlung aufzunehmen und diese der Anmeldung beizusügen hat. Sobald die Entrichtung des Zollbetrages stattgefunden hat, schickt die betreffende Station das zweite Exemplar der Zollanmeldung, mit bezüglichem Vermerk versehen, unter Angabe der Buchungsnummer der Zahlung, an die Grenzstation zurück, welche nunmehr die geschehene Erledigung in Spalte 5 des Zollanmelderegisters bescheinigt (vergl. Muster C). Den Grenzstationen wird ein Verzeichniß derjenigen Händler, Kaufleute und sonstigen Personen zugestellt werden, denen die Erlhubniß ertheilt ist, ihre Waaren erst an einem Orte im Innern des Landes zu verzollen.

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