Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1907

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907.

Volume count:: 18

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Togo.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Sicherheitspolizei. 8 244, 245. 105 IV. Sicherheitspolizei. 1. Ubersscht. 8244. Die Sicherheitspolizei bezweckt den Schutz des Gemeinwesens, der Person und des Eigentums im Gegensatz zu dem Schutze der Ordnung und Sitte und der wirtschaftlichen Tätigkeit.1) Sie umfaßt in dieser weite- ren Bedeutung auch die eigenartig gestaltete Unfallpolizei (Nr. 6); sonst hat sie die Rechtsverletzungen zu bekämpfen, die Staat und Gesellschaft oder die einzelnen Bewohner gefährden. Soweit es sich hierbei um Be- kämpfung der öffentlichen Gefahren handelt, fällt sie mit der höheren oder politischen Polizei zusammen. 2) Ihr liegt hiernach zunächst die Abwehr der unmittelbaren Angriffe ob, die in Gestalt von Aufruhr, Hoch= oder Landesverrat gegen den Staat gerichtet sind (Nr. 2). Sodann soll sie den Gefahren vorbeugen, die aus der Freiheit des Reiseverkehres, der Presse und des Vereinslebens dem Gemeinwesen erwachsen können (Nr. 3, 4 und 5). Diese Freiheiten sind verfassungsmäßig gewährleistet und die hierauf gerichtete Gesetzgebung, die vom Reiche ergangen ist, bestrebt sich, die erforderlichen Einschränkungen auf das geringstmögliche Maß herab- zusetzen.) 2. Auflauf und Aufruhr. 8 245. Nächst der äußeren ist die innere Sicherheit die erste Lebensbedingung jedes Staatswesens. Die Abwehr der gegen diese gerichteten Angriffe bildet die wichtigste Aufgabe der gesamten inneren Verwaltung. Die Gesetz- gebung hat nach Vorgang der französischen dieserhalb Strasbestimmungen erlassen und das Verfahren bei Aufständen geregelt. Jede gegen die Person des Herrschers, gegen die Verfassung und das Gebiet des Reichs oder eines deutschen Staates gerichtete verräterische Handlung wird als Hochverrat und jede Förderung einer feindlichen Macht zum Nachteile des Reichs als Landesverrat bestraft. ) Außerdem ist als Belagerungszkustand. 1) Kön. Befehl 24. April 12 (G. 43) Abs. 5. Der Begriff hat, obwohl nicht feststehend, doch im Polizeiverord- nungsrechte praktische Bedeutung erlangt 8§ 224 Anm. 4, 231 Abs. 217. W.; verb. § 253 Anm. 9. 2) § 223 d. W. — Bestrafung der gemeingefährlichen Verbrechen u. Vergehen St GB. § 306—330, insbesondere der verbrecherischen Verwendung von Spreng- stoffen § 366 Anm. 23 d. W. 3) Die Einschränkungen im Kampfe mit der katholischen Kirche sind großen- teils beseitigt § 289 d. W. Ebenso sind die Einschränkungen, die gegenüber den gemeingefährlichen Bestrebungen der So- zialdemokratie (§ 34) durch das Aus- nahmegesetz 21.Okt. 78 (R. 351) ein geführt waren, mit dem 1. Okt. 1890 fortgefallen. 1 StGB. 8680—93 u. 360“ (politische Verbrechen, Auslieferung § 235 Anm. 57. Die Strafbarkeit des Verrats militäri- scher Geheimnisse ist (unter Neu- fassung der § 89, 90 u. Ergänzung der § 92, 3601) erweitert, insbes. auf die Mitteilung an Mittelspersonen u. das bloße Auskundschaften (Spionage) ausgedehnt G. 3. Juli 93 (RB. 205).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation