Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 1. Abschnitt. Die Organe in den Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Anhang zum ersten Abschnitt des zweiten Buches.

Document type:: Monograph

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Title:: § 59. Verfassung der freien Städte.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: I. Geschichte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 59. Verfassung der freien Städte. 269 den engeren Kreis der Stadtgemeinde verwalten. Für die Landgemein- den bestehen besondere Organe, in Bremen hat man sogar seit 1870 eine Art Vertretung dieser Selbstverwaltungskörper angebahnt. Das geltende Verfassungsrecht beruht in Hamburg auf der Ver- fassung vom 13. Oktober 1879 (28. September 1860), in Lübeck auf der Verfassung vom 29. Dezember 1851 (7. April 1875), in Bremen auf den Grundgesetzen vom 17. November 1875. In Bezug auf die Stellung der freien Städte zum Deutschen Reiche ist zu beachten, daß dieselben zwar dem Deutschen Reiche an- gehören, daß jedoch einem Teile des hamburgischen und bremischen Gebietes nach Art. 34 der Reichsverfassung eine Sonderstellung zuerkannt ist, die wir 6& 62 III (letzte Note) betrachten werden. Die Staatsgewalt steht in allen drei Staaten dem Senat und der Bürgerschaft zu; es sind also Republiken, die eine aus Aristokratie und Demokratie gemischte Verfassung zeigen. II. Der Senat oder Rat. Der Senat ist ein Kollegium mit einer gesetzlich bestimmten Anzahl von Mitgliedern (in Hamburg und Bremen 18, in Lübeck 14), unter welchen eine Anzahl von Rechtsgelehrten und Kaufleuten sich befinden muß. Die Senatoren werden lebenslänglich gewählt. Das Wahlver- fahren ist ein äußerst umständliches. Die Wahlerfolgt durch ein aus Senat und Bürgerschaft besonders gebildetes Wahlkollegium von (in Hamburg je 4) Vertrauensmännern; es soll der Einfluß dieser Korporationen ein möglichst gleicher sein. Dabei ist jedoch das Verfahren so ver- wickelt, daß gänzliche Resultatlosigkeit bei einem starren Festhalten an den Kanditaten eintreten kann. In Hamburg müssen mindestens 9 Senatoren Rechtsgelehrte, 7 Kaufleute sein, in Bremen 10 Ju- risten, in Lübeck 8 Gelehrte, worunter 6 Juristen. Rechtsgelehrte sind diejenigen, welche die Rechts= und Kameralwissenschaften studiert haben, dem Usus nach solche, welche den Doktorgrad (besonders in Nostock oder Heidelberg) erlangt haben. Eine Pflicht zur Annahme der Wahl als Senator besteht in Hamburg. Zu Vorsitzenden wählt der Senat zwei (in Lübeck einen) Bürgermeister. Der Senat ist der 1 Hamurger Verfassung Art. 9; Marquardsen S. 13.

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