Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 1. Abschnitt. Die Organe in den Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Anhang zum ersten Abschnitt des zweiten Buches.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 59. Verfassung der freien Städte.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: IV. Aufsichts- und Verwaltungsbehörden.

Document type:: Monograph

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§ 59. Verfassung der freien Städte. 271 IV. Auflichts- und Verwaltungsbehörden. An der Spitze der einzelnen Verwaltungszweige stehen Senats- mitglieder. Sie haben unter sich Deputationen, welche aus Mit- gliedern des Senats und einzelnen Bürgern gebildet sind. Für verschiedene Zweige der Verwaltung treten an Stelle dieser kollegialen Organisationen besondere Fachbehörden. Die eigentliche hierarchische Behördengliederung ist diesem republikanischen Staatsrechte fremd: es wirken in der Verwaltung überall Senats= und Bürgerschafts- mitglieder zusammen. Eigentümlich ist dem Staatsrecht der freien Städte die Ein- richtung des Bürgeramtes oder Bürgerausschusses, der in Hamburg als Nachfolger des früheren Oberaltenkollegiums erscheint. Er besteht aus 18—30 Mitgliedern und geht aus Wahlen der Bürger- schaft hervor.: Seine Aufgabe ist eine doppelte: einmal ist sie ähnlich den Funktionen, welche auch im übrigen Verwaltungsausschüsse haben: er beruft die Bürgerschaft, vertritt dieselbe, nimmt die Mit- teilungen des Senates entgegen, bewilligt außerordentliche Ver- äußerungen, genehmigt in dringlichen Fällen gesetzliche Verfügungen 2c. Sodann aber ist seine zweite, wesentliche und eigentliche Aufgabe die, ein Wächter der Verfassung zu sein und für die Aufrechthaltung der Gesetze zu sorgen: wo er von Verletzung der Verfassung hört, hat er den Privatmann in seinen Rechten zu schützen und die nötige Abhilfe zu veranlassen. V. Mleinungsverschledenheiten zwischen Senat und Zürgerschaft. Bei der geschilderten Verfassung sind Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden mit so gleichen und so reichen Rechten ausgestatteten Versammlungen leicht erklärlich. Es muß ein Mittel geben, dieselben 1 Eine Ausnahmeorganisationbe= waltung und Oberaufsicht seehtm den steht insbesondere für die Jusliz. Hier drei Senaten gemeinschaftlich, V steht die Oberaufsicht dem Senate zu, mittlung des Geschäftsverkehrs der der auch das Vegnadigungbrecht übt. Senat von Hambur Die drei Hansestädte besitzen zufolge :2 Die Art der ? ant zeigt den Uebereinkunft vom 30. Juni 1878 gnteressanten Versuch der Verwirk- ein gemeinschaftliches Oberlandes= lichung einer Minoritätenvertretung. gericht in Hamburg. Justizuver= Vgl. Art. 54 der Verfassung.

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