Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchner_ges_grundlagen_seuchenbekaempfung_1907

Title:: Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.

Author:: Kirchner, Martin

Place of publication:: Jena

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt V. Allgemeine Vorschriften.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Abschnitt V. Allgemeine Vorschriften. Durch die §§ 35—43 R.G. wird eine Reihe von Verhältnissen allgemeinerer Natur geregelt, welche sich teils auf die Vorbeugung, teils auf die Zuständigkeit der Behörden, teils auf besondere Ver- hältnisse, wie die Armee, Marine, Eisenbahn, Post, endlich auf die Regelung des Nachrichtenwesens innerhalb des Reiches beziehen. Die Ausführungsbestimmungen zu diesen Paragraphen, soweit solche erforderlich sind, sind in den §§ 12 und 13 P.G. sowie in den An- weisungen für die Bekämpfung der einzelnen Krankheiten enthalten. I. Vorbeugungsmaßregeln. § 35 R.G. Die dem allgemeinen Gebrauche dienenden Einrich- tungen für Versorgung mit Trink- oder Wirtschaftswasser und für Fortschaffung der Abfallstoffe sind fortlaufend durch staat- liche Beamte zu überwachen. Die Gemeinden sind verpflichtet, für die Beseitigung der vorgefundenen gesundheitsgefährlichen Mißstände Sorge zu tragen. Sie können nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit zur Herstellung von Einrichtungen der im Abs. 1 bezeichneten Art, sofern dieselben zum Schutze gegen übertragbare Krank- heiten erforderlich sind, jederzeit angehalten werden. Das Verfahren, in welchem über die hiernach gegen die Ge- meinden zulässigen Anordnungen zu entscheiden ist, richtet sich nach Landesrecht. Zahlreiche epidemiologische Erfahrungen sprechen dafür, daß Seuchen an Orten, welche mangelhafte sanitäre Einrichtungen, nament-

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