Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [69] Ministerial-Bekanntmachung wegen Aufhebung des Zuchthauses zu Weimar und Verbüßung der Zuchthausstrafen im Zuchthause zu Gräfentonna sowie über die Mitbenutzung der Großherzoglich Sächsischen Korrektions-Anstalt zu Eisenach betreffend.

Volume count:: 69

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: B. Vertrag zwischen den Regierungen des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach und des Fürstenthums Reuß j. L., einer Seits sowie des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha, anderer Seits, über die Vollstreckung der von den Großherzoglich Sächsischen und den Fürstlich Reußischen Gerichten erkannten, die Dauer von drei Monaten übersteigenden Gefängnißstrafen in dem Coburg-Gothaischen bezüglich Coburg'schen Landesgefängniß zu Hassenberg.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

126 Reußischen Staatsgebiete wieder aufzunehmen, ohne daß es eines Nachweises be- darf, daß dieselbe in dem genannten Staatsgebiete das Heimathsrecht oder den Un- terstützungswohnsitz hat. Artikel 12. Insofern nicht mindestens drei Jahre vor Ablauf der im Artikel 1 auf fünf- und zwanzig Jahre festgesetzten Vertragszeit von einem der kontrahirenden Theile die Kündigung dieses Vertrags erfolgt, soll derselbe als anderweit auf fünf und zwanzig Jahre, von dem Tage an gerechnet, wo die erste fünf und zwanzigjährige Vertragszeit ab- läuft, verlängert angesehen werden. Auch innerhalb der festgesetzten Vertragszeit können die Großherzoglich Säch- sische und die Fürstlich Reußische Regierung unter Einhaltung einer dreijährigen Kündigungsfrist den Vertrag auflösen. Artikel 13. Gegenwärtiger Vertrag soll den betheiligten hohen Regierungen zur Ratifikation vorgelegt werden und nachdem zu dem Vertrag die vorbehaltene ständische Geneh- migung ertheilt ist — die Auswechselung der Ratifikationen auf dem Korrespon- denzwege in kürzester Frist bewirkt werden. Gegenwärtiger Vertrag ist in vier gleichlautenden Exemplaren, dem einen für die Großherzoglich Sächsische, dem zweiten und dem dritten für die Herzoglich Sachsen-Coburg und Gothaische und dem vierten für die Fürstlich Reußische Re- gierung ausgefertigt und unterschrieben worden. So geschehen Coburg den 9. November 187 1. G□————— Dr. Rudolph Flemming. G Rudolph Brückner. O Heinrich Hornbostel. 6 Hermann Seifarth.

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