Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [23] Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung der Konzession zum Geschäftsbetrieb im Großherzogthume an die Erste Deutsche Unfall- und Transport-Versicherungs-Gesellschaft zu Dresden betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law

34 Es wird solches und daß die Gesellschaft Bernhard Pfaffe, zu Weimar, zu ihrem Haupt-Agenten bestellt hat, andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 4. März 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (241 III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Fabrikanten Louis Grimm und dem Ingenieur Johannes Corvin, zu Magdeburg, ein Erfindungs-Patent auf eine Füllmasse für Heizapparate und Heizröhren nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nieder- gelegten Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 S. 13 — 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums er- theilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 5. März 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (25) IV. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Julius Pintsch, zu Dresden, ein Erfindungs-Patent auf einen Apparat zum Reguliren des Gasdrucks bei Anwendung von comprimirtem Gase für Eisenbahnfahrzeuge nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Mi- nisterium niedergelegten Zeichnungen und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation