Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [25] Ministerial-Bekanntmachung, die Ertheilung eines Erfindungs-Patentes auf einen Apparat zum Reguliren des Gasdrucks bei Anwendung von comprimirtem Gase für Eisenbahnfahrzeuge.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law

36 Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 5. März 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. !/26) V. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Direktor der Remscheider Stahlwerk-Aktien= Gesellschaft Otto Arntz, zu Remscheid, ein Erfindungs-Patent auf ein System von Steinbauten ohne Mörtel nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nie- dergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingun- gen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt von 1843 S. 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Groß- herzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahres- frist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in bleibende Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 12. März 1873. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schmith. (27) VI. Da ,ielfache Erfahrungen gelehrt haben, daß bei Schulanstalten aller Art durch die Erhebung von Schulgeld auf die Stetigkeit und Pünktlichkeit des Schulbesuches, wie auf den Fleiß und den Eifer der Schüler fördernd eingewirkt wird, so hat mit höchster Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit, des Großher- zogs, das unterzeichnete Staats-Ministerium beschlossen, für den Unterricht an den

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