Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [28] Gesetz über die von Eisenbahnen zu entrichtende Abgabe.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law

38 Fonds, sowie der zur planmäßigen Verzinsung und Tilgung der etwa gemachten Auleihen erforderlichen Beträge auf das verwendete Aktien-Kapital zur Vertheilung kommt. Kapitalien, für welche ein fester Zinssatz ohne Theilnahme an der Dividende angeordnet ist, werden hierbei, auch wenn sie durch Ausgabe sogenannter Prioritäts- Aktien aufgebracht worden sind, zum Aktien-Kapitale nicht gerechnet, sondern den Anleihen gleich geachtet. §. 3. Die Abgabe ist für jede Eisenbahn nach dem in jedem einzelnen Jahre auf- kommenden Reinertrage (§. 2) zu berechnen und stuft sich nach der Höhe desselben dergestalt ab, daß von einem Reinertrage bis zu einschließlich vier Prozent des Aktien -Kapitales 1/10 dieses Ertrags, bei einem höheren Reinertrage aber außer- dem, und zwar von dem Mehrertrage über vier bis zu fünf Prozent einschließlich ½/20 die- ser Ertrags-Quote, von dem Mehrertrage über fünf bis zu sechs Prozent einschließlich /10 die- ser Ertrags-Quote, von dem Mehrertrage über sechs Prozent 2/10 dieser Ertrags-Quote, zu entrichten sind. S. 4. Auch diejenigen Eisenbahn-Gesellschaften, welche statutenmäßig einen gewissen Antheil von dem über einen bestimmten Prozentsatz des Aktien-Kapitals hinaus- gehenden Reinertrage dem Staate vorweg zu überlassen haben, unterliegen der Ab- gabe in der Art, daß dieselbe von dem nach Abzug des statutenmäßigen Antheils des Staates an die Aktionäre zur Vertheilung kommenden Reingewinn nach der Bestimmung des §. 2 erhoben wird. Die Erhebung der Abgabe von denjenigen Eisenbahnen, bei denen sich der Staat durch Uebernahme einer Zinsgarantie betheiligt hat, unterbleibt für die Jahre, in welchen in Folge der übernommenen Zinsgarantie Zuschüsse aus der Staatskasse zu leisten sind. 8. 6. Der Betrag der zu entrichtenden Abgabe wird nach Ablauf eines jeden Be- triebsjahres für jede abgabepflichtige Eisenbahn mit Berücksichtigung des einzurei- chenden Abschlusses, nach welchem die Berechnung der auf die Aktien zu vertheilen- den Zinsen und Dividenden erfolgt, von dem Finanz-Departement des Großher- zoglichen Staats-Ministeriums festgesetzt.

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