Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 68

Volume count:: 68

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

680 Wirtschaftspflege; Gewerbe. 8 364. tätigkeit durch Abstreifung hinderlicher Fesseln und Beseitigung ab— gestorbener Formen gebracht hat (§ 310 Abs. 1). Die Beschränkung des Gewerbebetriebes auf die Städte oder auf gewisse Personen und Stände, sowie alle Vorzugs= und Ausschließungsrechte wurden grundsätzlich be- seitigt und nur die im öffentlichen Interesse unerläßlichen Einschränkungen beibehalten.s) Inzwischen hatte sich das Staatsgebiet erweitert und in diesem wurden diese Grundsätze durch die preußische Gewerbeordnung?) zur Durchführung gebracht, der ähnliche Gesetze in den übrigen deutschen Staaten gefolgt sind. Die Gewerbefreiheit erfuhr später in Preußen einige Einschränkungen, insbesondere durch Einführung der Handwerker- prüfungen (1849). — Mit Unterstellung des Gewerbewesens unter die Aufsicht und Gesetzgebung des Reichs gelangte der Grundsatz der gewerb- lichen Gleichberechtigung aller Reichsangehörigen im ganzen Reiche zur Anerkennung.3) Seit Entstehung des Reichs hat die deutsche Industrie einen gewaltigen Ausschwung genommen, der auf die wirksamere Vertretung im Aus- lande (§ 85 Abs. 1), die größere, durch Heer und Kriegsflotte gebotene Sicherheit (§90 Abs. 1 u. 8 116 Abfs. 1), den Schutzzoll (8 161 Abs. 5 u. 9D) und die Erleichterung des Verkehrs im Inlande und nach dem Auslande (Nr. IX, insbes. 8§§ 377 Abs. 2, 379 Abs. 1, 385 Abs. 2 und 389) zurück- zuführen ist. Die Folge zeigt sich in einer erheblichen Zunahme der Aus- fuhr, an der namentlich die Maschinenherstellung, die Gewebeindustrie (§ 162 Abs. 238), die chemische und elektrotechnische Industrie und die Zucker- herstellung (§ 168 Abs. 1) beteiligt sind.) 2. Verwaltung des Gewerbeweseus; gewerbliche VPereine und Anterrichtsanstalten. 8 364. Die Verwaltung des Gewerbewesens wird an oberster Stelle im Reiche durch das Reichsamt des Innern:) und in Preußen durch den Minister für Handel und Gewerbe (8 52) mit der Maßgabe wahr- genommen, daß ein Teil der Gewerbepolizei vom Minister des Innern (§ 48 Abs. 1) und ein Teil des technischen Unterrichtswesens vom Kultus- minister (§ 49 Abs. 1) verwaltet wird. Zur technischen Beratung des Ministers für Handel und Gewerbe und zur Beaussichtigung der der Ge- werbebeförderung dienenden, insbesondere der technischen Unterrichtsan- stalten, besteht als kollegiale Behörde das Landesgewerbeamt. Neben 6) Ed. 2. Nov. 10 GS. 79) und 7.übertroffen; als dritte Macht folgen die Sept. 11 (GS. 263). V. Staaten v. Amerika. " Pr. Gew. 17. Jan. 45 (GS. 41). 5 20 Ubl. 2° b. W.— Den mäiße 67 (eerfe . 31423 Fissl. 1. Nov. Keht die Oberaufsicht u. Gesetzgebung zu; Z «««'«··§5d·W« die Ausführung u. die Förderung der 9) In der Höhe der Aus- u. Einfuhr Gewerbe ist Sache der Einzelstaaten ge- wird Deutschland nur von Großbritannien blieben.

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