Kriegsbuch.: Kriegsbuch. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: schlegelberger_kriegsbuch

Title:: Kriegsbuch.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schlegelberger_kriegsbuch_1915

Title:: Kriegsbuch. Erster Band.

Author:: Schlegelberger

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Bahlen

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: B. Geltendmachung von Ansprüchen während der Kriegszeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Maßnahmen zugunsten des Schuldners.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 12. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw. Vom 17. März 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

380 B. Geltendmachung von Ansprüchen während der Kriegszeit. Die vorgesebene Befugnis des Reichskanzlers, Ausnahmen zuzulassen, gibt die Möglichkeit, Kurse für bestimmte Hapiere, z. B. für die Kriegs- anleihe, oder Kurse von ausländischen Börsen mitteilen zu lassen, allgemeine Beleihungsgrundsätze durch Behörden verbreiten zu lassen usw. Don dieser Befugnis hat der Reichskanzler alsbald durch die weitere Bekanntmachung vom 25. Februar 1015 — unten Nr. 11 — Gebrauch gemacht, indem er Bekanntmachungen oder Mitteilungen über Kurse ausländischer Börsen für Wertpapiere, Geldsorten, Moten, Wechsel, Schecks und Auszahlungen bis auf weiteres für zulässig erklärt hat. Danachk können die Seitungen die Meldungen über die Kurse ausländischer Zörsen bis auf weiteres fortsetzen. Heß a. a. O. 220: Da zurzeit amtliche Feststellungen an einer deutschen Börse nicht stattfinden, bezweckt die Bekanntmachung das Verbot unkontrollier= barer Angaben über den für den Umsatz in Betracht kommenden Preis, um Ent- wertungen zu verhindern. Bei Sicherheitsleistungen mit Wertpapieren soll der Kurswert vom 25. Juli 1914 maßgebend bleiben. Auch der Erhaltung dieses Wertes soll die Bekanntmachung dienen. 11. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw. Vom 25. Februar 1915. (RGBl. 112.) Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Bekanntmachung, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw., vom 25. Februar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 111) bestimme ich: Bekanntmachungen oder Mitteilungen über Kurse ausländischer Börsen für Wertpapiere, Geldsorten, Noten, Wechsel, Schecks und Auszahlungen sind bis auf weiteres zulässig. Begründung. Abgedruckt oben zu Mr. 10. 12. Bekaunntmachung des Reichskanzlers, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren uswm. Vom- 17. März 1915. (RGBl. 154.) Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Bekanntmachung, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw., vom 25. Februar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 111) bestimme ich: Zahlenmäßige Angaben der im § 1 Abs. 1 der genannten Bekannt- machung bezeichneten Art über ausländische Geldsorten und Noten sowie über Wechsel, Schecks und Auszahlungen auf das Ausland sind zwischen Personen, die das Bankier= oder Geldwechslergeschäft betreiben, bis auf weiteres zulässig.

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