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Bundes-Gesetzblatt 
Norddeutschen Bundes. 
№ 11. 
  
  
  
(Nr. 23.) Gesetz, betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, sowie die Amtsrechte 
und Pflichten der Bundeskonsuln. Vom 8. November 1867. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen etc. 
verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung des 
Bundesrathes und des Reichstages, was folgt: 
I. Organisation der Bundeskonsulate. 
§. 1. 
Die Bundeskonsuln sind berufen, das Interesse des Bundes, namentlich 
in Bezug auf Handel, Verkehr und Schiffahrt thunlichst zu schützen und zu 
fördern, die Beobachtung der Staatsverträge zu überwachen und den Angehörigen 
der Bundesstaaten, sowie anderer befreundeter Staaten in ihren Angelegenheiten 
Rath und Beistand zu gewähren. Sie müssen hierbei nach den Bundesgesetzen 
und den ihnen ertheilten Instruktionen sich richten und die durch die Gesetze und 
die Gewohnheiten ihres Amtsbezirks gebotenen Schranken einhalten. 
§. 2. 
Unter Konsul im Sinne dieses Gesetzes ist der Vorsteher eines General- 
konsulats, Konsulats oder Vizekonsulats zu verstehen. 
§. 3. 
Die Bundeskonsuln sind der Aufsicht des Bundeskanzlers unterworfen. In 
Angelegenheiten von allgemeinem Interesse berichten sie an den Bundeskanzler 
und empfangen von ihm ihre Weisungen. In dringlichen Fällen haben sie gleich- 
zeitig die erforderlichen Anzeigen über erhebliche Thatsachen unmittelbar an die 
zunächst betheiligten Regierungen gelangen zu lassen. 
Bundes-Gesetzbl. 1867. 22 In 
Ausgegeben zu Berlin den 19. November 1867.