Arnkel 60 (und 62). BVincke-b. 691
aus den Worten entnehmen, die der Herr Präsident der Bundescommissare
uns heute vorgetragen hat. Wir sind der Meinung, meine Herren, — und
ich trete in der Bezlehung vollkommen dem bei, was der Herr Abgeordnete
von Bennigsen gesagt hat, — daß wir das Verfassungswerknicht
scheitern lassen dürfen an dleser Frage; und weil wir dem Herrn
Ministerpräsidenten zutrauen, daß er die Worte, die er hler heute gesprochen
hat, zur Wahrheit machen, daß er seinerseits sich von den Geschäften zurückziehen
wird, wenn wir diesen Artikel nicht annehmen, und weil ich die Verantwortung
meinerseits nicht übernehmen will, heute den Herrn Präsidenten
der Bundescomntssare zu veranlassen, von der Regierung Seiner Majestät
des Königs und von der Vertretung des Bundes als solchen zurlickzutreten:
(Sehr richtig)) darum stimme ich mit vollem Bewußtsein heute für die
Regierung, und mit mir thun dies mehrere meiner politischen Freunde.
Die Debatte wird durch Beschluß geschlossen.“)
Bei der Abstimmung wurde der Unterantrag Grumbrecht abgelehnt,
der Antrag Arnim aber, gerichtet auf Wicderherstellung des Entwurfs,
mit 178 gegen 90 Stimmen angenommen.“
– — ——
Artikel 60)
Aumendement hierzu für die Schlußberalhuns:
von Graf zu Stolberg: J)
statt des letzten Satzes zu setzen:
„Für die spätere Zeit wird die Friedenspräsenzstärke durch
ein Bundesgesetz festgestellt, bis zu dessen Erlaß die vorstehenden
Bestimmungen von Jahr zu Jahr in Kraft
bleiben.“
Freiherr von Vincke (Hagen). f) Bei Erörterung des Artikel 60, an
dem wir jetzt stehen, gelangen wir nach meiner Auffassung an den wichtigsten
Theil der Vorlage überhaupt und an die Bestimmung, von der
Üüberhaupt das Zustandekommen des Werkes abhängt. Es ist uns
nämlich in der Vorberathung von Seiten der Vertreter der Staateregierung
und auch gestern noch bei Einleitung der allgemelnen Discufsion von dem
* er. * S. zur
*#) St. Ber. GS. 7
* We) Mit der Sgesterszzans Über diesen Artikel begann die 34. Sitzung vom
16. April 1867.
4) Dr.-S. u. 116.
f1) St. Ber. S. 715.
