Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

















                

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                                           Tarif,
nach  welchem  die  Abgabe  für  das  Befahren  der  Schlei  zu  erheben  ist.
                           Vom  30.  Dezember  1874.

I. An  Schlei-Abgabe  wird  von  den  in  die  Schlei  einkommenden  Schiffen  entrichtet:

1.  von  Fahrzeugen  von  mehr  als  12  Kubikmeter  bis  einschließlich  170  Kubikmeter  Netto-Raumgehalt:

a)  wenn  sie  beladen  sind  ....  2  Pf.
b)  wenn  sie  beballastet  oder  leer  sind“  1 Pf.
für  jedes  Kubikmeter  des  Raumgehalts;
2.  von  Fahrzeugen  von  mehr  als  170  Kubikmeter  Netto-Raumgehalt:
a)  wenn  sie  beladen  sind.  ....5 Pf.
b)  wenn  sie  beballastet  oder  leer  sind....2 Pf.
für  jedes  Kubikmeter  des  Raumgehalts.



  
II. Von Holzflößen, welche in die Schlei eingehen, wird entrichtet:

1.  von  eichenem  Bau=  und  Nutzholz..........7  Pf.
2.  von  anderem  Holze...  .  .  .  ..3 Pf.
für  jedes  Kubikmeter.

  
  

                                           Ausnahmen.

1. Schiffe  von  mehr  als  170  Kubikmeter  Netto-Raumgehalt,  wenn  sie  eine  Fahrt  zwischen  Häfen

des  Deutschen  Reichs  ohne  Berührung  fremder  Häfen  machen,  entrichten  nur  die  Hälfte  der  vorstehend
  unter  I.  2.  a.  und  b.  festgesetzten  Abgabe.

2. Schiffe,  deren  Ladung

a)  im  Ganzen  das  Gewicht  von  40  Zentnern  nicht  übersteigt,  oder  ·
b )ausschließlich in Dachpfannen, ·Dachschiefer, Zement,  Bruch- ,Zement-Granit-,Gyps -,Kalk-,
Mauer-,  Pflaster=  oder  Ziegelsteinen  aller  Art,  Kreide,  Thon=  oder  Pfeifenerde,  Seegras,
Sand,  Brennholz,  Torf,  Steinkohlen,  Kooks,  Rohschwefel,  Salz,  Heu,  Stroh,  Dachreth,
Dünger  oder  frischen  Fischen  besteht,
haben  die  Abgabe  nur  nach  den  Sätzen  für  Ballastschiffe  zu  entrichten.

3. Für  Fahrzeuge,  welche  die  Schlei  regelmäßig  oder  häufig  im  Jahre  besuchen,  kann  nach  Wahl

anstatt  der  tarifmäßigen  Abgabe  für  jede  einzelne  Fahrt  eine  jährliche  Abfindung  entrichtet  werden,
deren  Höhe  nach  näherer  Anleitung  des  Finanzministers  von  der  zustandigen  Verwaltungsbehörde
festzusetzen  bleibt.  .

                                                  Befreiungen.
Von  Entrichtung  der  Abgabe  sind  befreit:

1. Fahrzeuge,  welche  ohne  Ladung  in  die  Schlei  einlaufen,  um  Fracht  zu  suchen,  und  die  Schlei

ohne  Ladung  wieder  verlassen  ,

2. Fahrzeuge,  welche  wegen  Seeschadens  oder  anderer  Unglücksfälle,  wegen  Eisgangs,  Sturms,
widriger  Winde,  sowie  Fahrzeuge,  welche,  nur  um  Erkundigungen  einzuziehen  oder  Ordres  in
Empfang  zu  nehmen,  in  die  Schlei  einlaufen,  und  dieselbe,  ohne  Ladung  gelöscht  oder  eingenommen
  zu  haben,  wieder  verlassen;

3. Fahrzeuge,  von  170  Kubikmeter  oder  weniger  Netto-Raumgehalt,  wenn  sie  auf  der  Fahrt  nach
einem  außerhalb  der  Schlei  belegenen  Hafen  des  deutschen  Reichsgebiets  in  die  Schlei  lediglich
zu  dem  Zwecke  einlaufen,  um  daselbst  eine  den  zehnten  Theil  ihres  Naumgehalts  nicht  übersteigende
  Beiladung  zu  löschen  oder  einzunehmen;

4. Fahrzeuge,  welche  zur  Hülfsleistung  bei  gestrandeten  oder  in  Noth  befindlichen  Schiffen  eingehen,

wenn  sie  nicht  zum  Löschen  oder  Bergen  von  Strandgütern  verwendet  werden;

5. Leichterfahrzeuge,  wenn  das  zu  leichternde  oder  durch  die  Leichter  beladene  Schiff  selbst  die  Abgabe

entrichtet;