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Bildung von Reservefonds — soweit solche nicht bei den Ver—
sicherungsgesellschaften zur Rücklage für die Versicherungssummen
bestimmt sind — verwendeten Beträge,
jedoch nach Abzug von 3½ Prozent des eingezahlten Aktienkapitals.
An Stelle des letzteren tritt bei eingetragenen Genossenschaften die
Summe der eingezahlten Geschäftsanteile der Mitglieder, bei Berggewerkschaften
das aus dem Erwerbspreis und den Kosten der Anlage
und Einrichtung beziehungsweise Erweiterung des Bergwerkes
sich zusammensetzende Grundkapital oder, soweit diese Kosten vor
dem 1. April 18929) aufgewendet sind, nach Wahl der Pflichtigen
der zwanzigfache Betrag der im Durchschnitt der letzten vier Jahre
vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verteilten Ausbeute.
Bei Kommanditgesellschaften auf Aktien gilt derjenige Teil der Uberschüsse,
welcher an persönlich haftende Gesellschafter für ihre nicht auf das Grundkapital
gemachten Einlagen oder als Tantieme verteilt wird, nicht als Einkommen der
Gesellschaft.
Im Falle des 9 2b gilt als steuerpflichtiges Einkommen derjenige Teil der
vorbezeichneten Uberschisse, welcher auf den Geschäftsbetrieb in Preußen beziehungsweise
auf das Einkommen aus preußischem Grundbesitz entfällt.
Der Kommunalbesteuerung ist das ermittelte Einkommen ohne den Abzug
von 3½ Prozent zu Grunde zu legen.
Als Veranlagung zur Staatseinkommensteuer im Sinne des 9 33 Nr. 3
Schlußsatz des Kommunalabgabengesetzes gilt nur die Veranlagung zu einem
Staatseinkommensteuersatze.
16.
Als steuerpflichtiges Einkommen der Gesellschaften mit beschränkter Haftung
(§ 1 Nr. 6) gilt der erzielte, unter sinngemäßer Amvendung des 9 13 zu
berechnende Geschäftsgewinn.
II. Steuersätze.
1. Stenertarif.
817.
Die Einkommensteuer beträgt, soweit nicht 9 18 Anwendung findet,
jährlich bei einem Einkommen
von mehr als: bis einschließlich:
Mark Mark Mark
900 1050 6
1 050 1200 9
1200 1 350 12
1 350 1500 16
*.) In den Hohenzollernschen Landen: vor dem 1. April 1901.
