Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915. (81)

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Weist  z.  B.  die  im  März  erscheinende  Verlustliste  nach,  daß  der  Betreffende  im
Januar  gefallen  ist,  so  können  die  Beihilfen  bis  Ende  März  gezahlt  werden.  Im
Mangel  anderweiter  glaubhafter  Unterlagen  gilt  der  Kasse  das  Vermißtwerden  des
Einberufenen  mit  dem  Tage  des  Erscheinens  der  amtlichen  Verlustliste  als  bekanntgegeben.


5.

Für  die  Zahlungen  an  empfangsberechtigte  Angehörige  von  Staatsdienern
(oder  Pensionären  oder  Wartegeldempfängern),  Hilfsbeamten,  Arbeitern  oder
sonstigen  Lohnempfängern  genügt  im  allgemeinen  deren  Versicherung,  daß
ihnen  keine  Mitteilung  zugegangen  ist,  derzufolge  der  Einberufene  den  Zahlungstag
nicht  mehr  erlebt  habe.  Gleichzeitig  ist  aber  von  den  Angehörigen  ein  Nachweis
(z.  B.  ein  Feldbrief  oder  eine  Feldpostkarte  des  Einberufenen,  eine  Mitteilung  seines
Truppenteils  oder  einer  amtlichen  Auskunftsstelle  der  Heeresverwaltung)  einzufordern,
daß  der  Einberufene  noch  im  letzten  Monat  vor  dem  Fälligkeitstermin  am  Leben
gewesen  ist.  Wird  der  Nachweis  nur  für  einen  früheren  als  den  vorbezeichneten
Monat  beigebracht,  so  darf  die  Zahlung  der  Bezüge  an  die  empfangsberechtigten
Angehörigen  der  Staatsdiener  (oder  Pensionäre  oder  Wartegeldempfänger)  und
Hilfsbeamten  nur  die  auf  den  betreffenden  Monat  folgenden  drei  Monate
umfassen.  Bei  einer  Mitteilung  aus  Dezember  z.  B.  darf  nur  bis  Ende  März  gezahlt
  werden.  Werden  später  weiterreichende  Mitteilungen  vorgelegt,  so  ist  die
Zahlung  entsprechend  auszudehnen.  Erfolgen  die  Zahlungen  am  Schlusse  eines
Monats,  so  gilt  dieser  selbe  Monat  als  „letzter  Monat  vor  dem  Fälligkeitstermin“
im  Sinne  obiger  Bestimmung.  Die  Nachweise  werden  im  allgemeinen  bei  der  Kasse
aufzubewahren  sein  und  zurückgegeben  werden  können,  sobald  sie  durch  einen
späteren  Nachweis  überholt  sind.  Kann  der  nach  Obigem  zu  erfordernde  Nachweis
nicht  erbracht  werden,  so  ist  der  vorgesetzten  Behörde  Anzeige  zu  erstatten.  Diese
stellt  dann  von  Amts  wegen  durch  Anfrage  bei  der  für  die  Regelung  der  Familienzahlungen
  zuständigen  Stelle,  beim  Truppenteil  oder  bei  der  Auskunftsstelle  des
Kriegsministeriums,  Ermittelungen  darüber  an,  was  dort  in  bezug  auf  den  Verbleib
  des  Betreffenden  bekannt  geworden  ist.  Solange  solchenfalls  die  Kasse  keine
andere  Anweisung  erhält,  hat  sie  auf  Grund  der  jedesmal  zu  wiederholenden  Versicherung,
  daß  keine  Nachricht  über  den  Tod  des  Betreffenden  vorliegt,  weiterzuzahlen.
  Bezüglich  der  Staatsdiener  (oder  Pensionäre  oder  Wartegeldempfänger),
  Hilfsbeamten,  Arbeiter  und  sonstigen  Lohnempfänger,  die
weder  verheiratet  sind  noch  für  den  Unterhalt  von  Angehörigen  im
Sinne  der  in  Punkt  1  erwähnten  Gesetzesvorschrift  in  der  Hauptsache  zu  sorgen
haben,  verbleibt  es  allenthalben  bei  den  Bestimmungen  unter  Punkt  V  der  Ver-25“