Tentral-Slatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
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XI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 8. Juni 1883. 23. 
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Zolltarifirung bei 3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Exeguatur-Er- 
Gemengen von Getreidearten; — Verwendung von Me- theilugen .. 1274 
lilotenblüthen zur Herstellung von Tabackfabrikaten; — 
Befugnisse von Zollstelllen Seite 173 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes der Reichsgebeee 174 
Entscheidungen des Ober- Seeamts und der Seeämter 174 
  
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
D.- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 21. Mai d. J. beschlossen, dem Instruktionspunkt III zu dem 
amtlichen Waarenverzeichnisse zum Zolltarif am Schlusse folgenden Zusatz beizufügen: 
„Bei Gemengen aus verschieden tarifirten Getreidearten oder aus Getreide und anderen Erzeug- 
nissen des Landbaues gilt die Menge des am hböchsten belegten Bestandtheils als unerheblich, 
wemn das Gewicht derselben nicht mehr als 10 Prozent von dem Gewichte des Gemenges 
eträgt.“ 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Mai d. J. beschlossen, daß die für die Verwendung von 
Melilotenblüthen (Steinklee) zur Herstellung von Tabackfabrikaten festgesetzte jährliche Minimalmenge von 
100 kg auf 25 kg herabgesetzt werde. 
Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 28. Mai d. J. beschlossen, daß der Zollabfertigungsstelle am 
Entenwärder zu Hamburg die unbeschränkte Befugniß zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuer- 
vergütung ausgehenden Zuckers beigelegt werde. 
  
Dem Königlich preußischen Nebenzollamt II. zu Barzdorf im Bezirke des Hauptzollamts zu Neustadt O./S. 
ist die Befugniß zur Ausstellung von Begleitscheinen I über nach Oesterreich transitirende Fabrikmaterialien 
und leere Emballagen, als Fässer, Säcke rc., sowie zur unbeschränkten Erledigung von Begleitscheinen I über 
die nach Oesterreich ausgehenden transitirenden Waaren beigelegt worden. 
  
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