Tentral-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
i

Reichsaml  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

XI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  27.  Juli  1883.  9#  30.
Inhalt:  1.  Eisenbahn-Wesen:  Abänderung  des  Eisenbahn-  änderungen  in  der  Organisation  und  den  Befugnissen  von
Betriebs-Reglements  durch  anderweite  Normirung  der  Zollstelllen::  237

Lieferungszeiten  für  Eil-  und  Frachtgüter  Seite  235  4.  Konsulat-Wesen:  Ernennung  eines  Vize-Konsuls;  —  Ermächtigung
  zur  Vornahme  von  Givilstands-Akten;  —

2,  Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs  E  .
..  .  xequatursErthetlung..........  238
vom  1.  April  bis  Ende  Juni  1888  236  5.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend
3.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Wefzfall  der  Jahresübersichten  die  Ausfuhr  der  zur  Kategorie  der  Rebe  nicht  gehörigen
uͤber  die  Einnahmen  an  Zöllen  und  gemeinschaftlichen  Pflänzliggggeens  238
Steuern;  —  Einführung  statistischer  Nachweisungen  über  6.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
die  mit  einem  Zollzuschlage  belegten  Waaren;  —  Ver-  Reichsgebiete..  .....  239

 

 

1.  Eisenbahn-Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend  Abänderung  des  Betriebs-Reglements  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  28.  Juni  d.  J.  auf  Grund  des  Artikels  45  der  Reichsverfassung
  beschlossen:  V

Der  §.  57  des  Betriebs-Reglements  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands  wird,  wie  folgt,  abgeändert:
1.  Der  Absatz  1  erhält  folgende  Fassung:
„Jede  Bahnverwaltung  publizirt  durch  die  Tarife  für  den  Verkehr  innerhalb  ihres  Bahngebiets
  Lieferungszeiten,  welche  sich  aus  Expeditions=  und  Transportfristen  zusammensetzen
und  die  nachfolgenden  Maximalansätze  nicht  überschreiten  dürfen:
a)  für  Eilgüter:
1.  Expeditionsfrist.  .......  1  Tag,
2.  Transportfrist:
für  je  auch  nur  angefangene  300  f.  .1  Tag,
b)  für  Frachtgüter:
1.  Expeditionsfrist.  ........  2  Tage,
2.  Transportfrist:
bei  einer  Entfernung  bis  zu  100  km..  rag,
bei  größeren  Entfernungen  für  je  auch  nur  angefangene  weitere  200  km  1  Tag.“
2.  Im  Absatz  3  sind  die  Worte  „Messen  und  andere"  zu  streichen.
3.  Der  Absatz  5  fällt  weg.

Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  1.  Oktober  d.  I.  in  Kraft.
Berlin,  den  19.  Juli  1883.
Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
v.  Boetticher.

 

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