Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im « 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — pränumerations, reis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
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XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 25. Juli 1884. 1 30. 
Inhalt: 1. ulgemeine Verwaltungs-Sachen: Bekannt- 4. Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs 
machung, betreffend Vereinbarung mit Dänemark wegen vom 1. April bis Ende Juni 1844 202 
wechselseitiger Unterstützung Hülfsbedürftiger 2c. Seite 201 5. Versicherungs-Wesen: Bekanntmachung, betreffend die 
2. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des 2. Nachtrags zur Anmeldung der unfallversicherungspflichtigen Betriebe vom 
amtlichen Schiffsliste für 1884 201 14. Juli 1888 203 
3. Zoll= und Steuer-Wesen: Befugnisse von Steuerstellen 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
201 Reichsgebiete.. .. 208 
  
  
1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen. 
  
Bekanntmachung. 
Auf Grund einer zwischen dem Deutschen Reich und Dänemark getroffenen Vereinbarung wird die Zusatz- 
Deklaration vom 25. August 1881 (Central-Blatt Seite 407) zu dem deutsch-dänischen Uebereinkommen vom 
11. Dezember 1873 wegen wechselseitiger Unterstützung Hülfsbedürftiger 2c. (Central-Blatt für 1874 Seite 31), 
so lange dieses Uebereinkommen in Kraft bleibt, ebenfalls in Wirksamkeit bleiben. 
Berlin, den 17. Juli 1884. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Eck. 
  
2. Marine und Schiffahrt. 
Der II. Nachtrag zu der den Anhang zum internationalen Signalbuche bildenden „Amtlichen Liste der 
Käse, der deutschen Kriegs= und Handels-Marine mit ihren Unterscheidungs-Signalen vom Jahre 1884“ 
ist erschienen. 
Berlin, den 21. Juli 1884. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Eck. 
  
3. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
In Elsaß-Lothringen ist ertheilt worden: 
dem Steueramt zu Benfeld im Hauptamtsbezirk Colmar und dem Steueramt zu Molsheim im 
Hauptamtsbezirk Schirmeck die Befugniß zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuerver— 
gütung ausgehenden Tabacks, und 
den Nebenzollämtern I. zu Amanweiler und Novéant im Hauptamtsbezirk Metz die Befugniß 
zur Ausstellung und Erledigung von Begleitscheinen II. 
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