Full text : Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

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zeichnet  wird.  Gewiss  unterliegt  es  keinem  Zweifel,  dass  die
Passagiersteuer  angesichts  der  entwickelten  Konkurrenz  im
Eisenbahnverkehre  und  der  hierdurch  bedingten  Beschränkung
in  der  Ueberwälzung  vielfach  ertragssteuerartig  wirkt.  Allein
sie  ist  doch  ihrer  Entstehung  und  ihrem  Wesen  nach  als  eine
Steuer  auf  den  Verkehr  aufzufassen.

Cohn  hat  die  Frage,  welches  denn  der  Sinn  der  englischen
Passagiersteuer  sei,  in  folgender  Weise  beantwortet:  „Die  trat
an  die  Stelle  der  Steuer  vom  Fuhrbetrieb,  ihr  Sinn  war  also  eine
Besteuerung  des  Gewerbes.  Dass  dieses  Gewerbe,  welches  schon
zur  Zeit  der  Postkutschen  ein  Monopol  durch  die  Natur  des
Betriebes  geworden  war,  die  ihm  zugemuthete  Steuer  auf  die
Passagiere  wälzte  und  dann  die  neuere  Form  dieser  Gewerbesteuer
  als  Passagiersteuer  gelegentlich  benützte,  um  offen  genug
gleich  von  Parlamentswegen  das  Recht  nachzusuchen,  dass
der  Betrag  der  Steuer  den  Höchstfahrpreisen  zugeschlagen
werde,  ist  nur  ein  Fall  von  der  Regel,  dass  die  Steuer  von
dem  Starken  auf  den  Schwachen,  so  hier  von  den  Eisenbahngesellschaften
  auf  die  Reisenden,  überwälzt  worden  ist!).“

Cohn  gelangt  daher  zu  dem  Schlusse,  dass  die  Bezeichnung
  der  Steuer  als  eine  Steuer  auf  die  Beförderung  unrichtig
ist;  sie  ist  eine  Steuer  auf  den  Gewinn  von  dem  Eisenbahnmonopol,
  und  zwar  eine  mässige  Steuer.  Der  beste  Beweis
hierfür  sei  mit  jenen  Thatsachen  zu  führen,  deren  sich  einst
Gladstone  bediente,  als  er  im  Jahre  1844  den  Eisenbahnmännern
  des  Unterhauses  und  ihrem  Wehklagen  über  den  Ruin
des  Eisenbahnbesitzes  durch  die  Bill,  „die  Course  der  Börse“
entgegenbielt;  als  ferner  im  Jahre  1870  Lowe,  der  damalige
Schatzkanzler  den  Vorschlag  einbrachte,  statt  der  Passagiersteuer
  eine  Abgabe  von  1  Procent  auf  alle  Einnahmen  aus  dem
Eisenbahnbetriebe  einzuführen,  da  änderten  sich  die  Course
jeder  Bahn  genau  in  dem  Verhältnisse,  wie  es  nach  der  Aenbindet.

  Die  durch  das  allgemeine  Gesetz  den  Gesellschaften  eingeräumte
  Begünstigung  gilt  daher  meistens  nur  in  der  Theorie.

!)  Untersuchungen  über  die  englische  Eisenbahnpolitik  II,
S.  310  ff.