Samſtag  den  22.  Oktober  1881.  46.  Lahrgang.  ,-  Na  22.
Dr.  3.  A.  Seuffert's
Blätter  für  Rechtsanwendung

zunächſt  in  Bayern.

 

 

Haſt:  Ueberſicht  über  die  Ergebniſſe  der  Recht  bes  bayerl
Inhalte  oberſten  vandeigeriqu  fr  Ble  1631.  M  Veel  Meh  lngen  Dom  28
n  .  Mal.  ,

 

Ueberſicht
über  die  Ergebniſſe  der  Rechtſprechung  des  bayeriſc<en
  oberſten  Landesgerichtes
für  Iuni  1881.
Mit  drei  Nachträgen  vom  28.  und  30,  Mai.

-  Eivilrehtliche  Entſcheidungen.

..  Allgemeine  Lehren.  Piae  causae.  Deren
Rechtsfähigkeit  hängt  nac<h  bayer.  Landrechte
  vonlande8herrlicher  Beſtäkigung  ab.
Form  dieſer  Beſtätigung.  In  einem  Falle,
da  ein  Verein  (der  Wittwen-  und  Waiſen-Penſions8-Verein
  der  Schullehrer  zu  München)  als  Teſtamentserbe
  eingeſeßt  war,  fragte  es  ſich,  ob  das  Obrſt.  LG.,
nachdem  e8  den  Verein  als  pia  causa  anerkannt
hatte,  auch  noMH  veranlaßt  war  zu  unterſuchen,  ob
der  Verein  erbfähig  ,  eine  juriſtiſche  Perſon  ſei  und
die  lande8herrliche  Beſtätigung  erhalten  habe?  Das
Obrſt.  LG.  bemerkte  hierüber:

Allerdings  erflärt  das  bayer.  Landr.  Thl.  111
ce.  4  FS.  5  ganz  allgemein  das  testamentum  ad
Pias  causas  als  giltig,  wenn  es  nur  genügend  be-.wieſen
  werden  kann,  und  iſt  dieſelbe  Vorſchrift  in
ce.  3  FS.  24  a.  a.  O.  hinſichtlih  der  legata  pia
gegeben.

Neue  Folge  XXYVU.  Band.