Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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bis  zu  der  Stelle,  wo  die  Chaussee  die  Aa  überbrückt,  und  verfolgt  die  Aa  bis  Gemen.  Von  hier  aus,
diesen  Ort  einschließend,  zieht  sich  die  Linie  die  Chaussee  nach  Ramsdorf  entlang,  geht  von  letzterem  Ort
direkt  auf  die  Chaussee  von  Gescher  nach  Stadtlohn  zu,  welche  sie  an  dem  Punkte,  wo  die  Berkel  dicht
an  die  Chaussee  herantritt,  durchschneidet,  folgt  sodann  der  Chaussee  über  Stadtlohn  bis  zum  Gabelpunkt
der  Stadtlohn-Ahauser  und  Vreden-Ahauser  Chaussee,  geht  von  dort  weiter  an  dem  Landweg  nach  Ottenstein,
  Wessum  entlang  bis  auf  den  sogenannten  Damm,  der  von  Ahaus  über  Sandersküper  nach  Enschede
führt.  Sie  folgt  diesem  Damm  bis  zu  der  Stelle,  wo  der  von  Ahaus  nach  Epe  führende  Damm  in
ersteren  einmündet,  führt  dann  den  Ahauser-Eper  Damm  entlang  bis  zum  Durchschneidungspunkt  desselben
mit  der  Eisenbahn  Ahaus-Gronau,  läuft  von  hier  aus  auf  die  Grenzaufsichtsstation  Holtmannsbusch  an
der  Gronau-Ochtruper  Chaussee  zu,  die  Bauerschaften  Stockenhook,  Windmühlenberg  und  Eperbauerschaft
einschließend.  Von  Holtmannsbusch  zieht  sie  sich  nach  Gronau  zu  längs  der  Chaussee  bis  zur  Grenze  des
Kreises  Burgsteinfurt  gegen  den  Kreis  Ahaus,  führt  an  dieser  Kreisgrenze  entlang  bis  zur  Grenze  der
Trorinz  *i*z  gegen  die  Provinz  Hannover,  um  von  da  schließlich  wieder  auf  die  Landesgrenze
zurückzugehen.

Alle  die  bezeichnete  Binnenlinie  bildenden  Wege,  Chausseen,  Flüsse,  Ortschaften  2c.  werden  in
den  Ausfsichtsbezirk  eingeschlossen.

Bekanntmachung.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  29.  v.  Mts.  beschlossen,  daß
1.  die  in  der  Anlage  enthaltene  „Anleitung  zur  Ermittelung  des  Alkoholgehalts  im  Branntwein“
vom  1.  Juli  d.  J.  ab  in  Kraft  zu  treten  hat  und  von  dem  nämlichen  Tage  ab
an  die  Stelle  der  Anlagen  R.  1,  R.  3  und  R.  5  der  vorläufigen  Ausführungsbestimmungen  zu
dem  Branntweinstenergefeg  vom  24.  Juni  1887  (Central-Blatt  fr  1887  S.  351)  die  anliegenden
Muster  zu  treten  haben:
in  dem  Regulativ,  betreffend  die  Steuerfreiheit  des  Branntweins  zu  gewerblichen  2c.  Zwecken
(Central-Blatt  für  1887  S.  419)
a)  im  §.  7  Absatz  1  für  die  Worte  „einen  Alkoholgehalt  von  weniger  als  80  Prozent
Tralles“  die  Worte  „eine  wahre  Stärke  von  weniger  als  73  Gewichtsprozent",
b)  im  §.  16  für  die  Worte  „Branntwein  von  geringerer  Stärke  als  80  Prozent  Tralles,
und  zwar  bis  zu  35  Prozent  herab“  die  Worte  „Branntwein  von  einer  geringeren  wahren
Stärke  als  73  Gewichtsprozent,  und  zwar  bis  zu  30  Prozent  herab“
zu  setzen  sind;
.  in  den  Anlagen  der  Bestimmungen,  betreffend  die  Statistik  der  Branntweinbrennereien  und  der
Branntweinbesteuerung  (Central-Blatt  für  1889  S.  209),  und  zwar

a)  in  der  Anleitung  zur  Anlage  1  Ziffer  3,  in  der  Anleitung  zur  Anlage  3  Ziffer  3  und
in  der  Anmerkung  '  unter  der  Anlage  5  die  eingeklammerten  Worte  „—  10  000  Literprozent“,
  beziehungsweise  „—  5.000  Literprozent“  zu  streichen  sind,

b)  die  Ueberschriften  der  Spalten  3  und  4  der  Anlage  6  „Brennereien,  welche  Spiritus
von  einer  wahren  Stärke  von  73  Gewichtsprozent  und  mehr  ziehen“,  beziehungsweise
„Brennereien,  welche  Branntwein  von  einer  wahren  Stärke  von  weniger  als  73  Gewichtsprozent
  bereiten“

zu  lauten  haben.

Berlin,  den  5.  Juni  1889.

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Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Maltzahn.