Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

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bleiben,  außer  Betracht  gelassen,  wenn  sie  aber  ein  halbes  Kilogramm  oder  mehr  betragen,  als  ein  halbes
Kilogramm  angenommen.

2.  Gewichtsermittelung  bei  Gebinden.
8.  3.

a.  Die  Feststellung  des  Nettogewichts  des  in  Gebinden  enthaltenen  Branntweins  hat  in  allen
Fällen,  wo  dies  angängig  erscheint,  namentlich  bei  allen  Abfertigungen,  bei  welchen  der  Branntwein  unter
den  Augen  der  Abfertigungsbeamten  aus  den  Sammelgefäßen  oder  sonstigen  Aufbewahrungsgeräthen  in
Gebinde  oder  umgekehrt  übergefüllt  wird,  durchweg  in  der  Art  zu  erfolgen,  daß  das  durw  jedesmalige
amtliche  Verwiegung  des  leeren  Fasses  ermittelte  Eigengewicht  desselben  von  dem  Bruttogewicht  des
gefüllten  Fasses  in  Abzug  gebracht  wird.  Ob  das  Faß  volständig  oder  unvollständig  mit  Branntwein
gefüllt  ist,  macht  bei  dieser  Feststellungsart  keinen  Unterschied

Kann  eine  derartige  Nettogewichtsermittelung  nicht  stattfinden,  so  wird  von  dem  ermittelten  Bruttogewicht
  des  Fasses  entweder

b.  —  im  Falle  aichamtlicher  Tarabestimmung  —  die  aichamtlich  festgestellte  Tara  oder

P.  eine  der  für  die  verschiedenen  Faßgewichte  vorgeschriebenen  Normaltara  entsprechende  Gewichtsmenge
  in  Abzug  gebracht.  Die  unter  c  vorgeschriebene  Art  der  Nettogewichtsermittelung  findet  nur  auf
boölzemne  Fässer  Anwendung.  Bei  Fässern  aus  anderem  Material  darf  demnach  das  Nettogewicht  ihres

mhalts  nur  in  der  vorstehend  unter  a  oder  b  gedachten  Weise  ermittelt  werden.

Im  Einzelnen  ist  Folgendes  zu  beachten:

Zu  b  und  c.  Die  zum  Schutz  der  Fässer  angebrachten  Rollbänder  sind  in  den  Fällen  zu  b
und  c  vor  der  Verwiegung  der  ersteren  stets  abzunehmen.

Bei  Wellblechfässern,  deren  Rollbänder  mit  dem  Faßkörper  in  fester  Verbindung  stehen,  bedarf
es,  wenn  die  aichamtliche  Taraangabe  der  Gewichtsermittelung  zu  Grunde  gelegt  werden  soll,  einer  Abnahme
  der  Rollbänder  nicht.

In  anderen  Fällen  dürfen  hölzerne  Rollbänder  gleichfalls  belassen  werden,  sofern  der  Disponent
des  Fasses  sich  damit  einverstanden  erklärt,  daß  von  dem  Gesammtgewicht,  wenn  dasselbe  175  kg  oder
mehr  beträgt,  750  g,  wenn  es  dagegen  unter  175  kg  beträgt,  250  g  für  jedes  Rollband  abgerechnet
werden.  Ueberschreitet  das  Gewicht  der  hölzernen  Rollbänder  augenscheinlich  diele  Tarasätze,  so  ist  die
Steuerbehörde  berechtigt,  die  Abnahme  der  Rollbänder  vor  der  Bruttoverwiegung  des  Fasses  anzuordnen.

Zu  b  allein.  Soweit  eine  steueramtliche  Verwiegung  des  leeren  Gebindes  nicht  erfolgen  kann,
Ö  wenn  das  Gewicht  des  leeren  Fasses  aichamtlich  festgestellt  und  vorschriftsmäßig  auf  dem  Boden  des

#asses  durch  Einbrennen  ersichtlich  gemacht  ist,  die  Ermitlelung  des  Nettogewichts  des  Branntweins  durch
Abzug  der  aichamtlich  ermittelten  Faßtara  von  dem  steueramtlich  festgestellten  Bruttogewicht  stattzufinden.
Ob  das  Faß  vollständig  oder  unvollständig  mit  Branntwein  gefüllt  ist,  macht  auch  bei  dieser  Feststellungsart
  keinen  Unterschied.

Sofern  den  Zoll=  und  Steuerbeamten  bei  den  amtlichen  Abfertigungen  Fässer  vorkommen,  an
denen  die  aichamtlichen  Bezeichnungen  abgeändert  sind,  ist  dies  in  einer  über  die  gemachte  Wahrnehmung
aufzunehmenden  Verhandlung  festzustellen  und  letztere  geeignetenfalls  an  die  Ortspolizeibehörde  zur  weiteren
Veranlassung  abzugeben.

Falls  aus  besonderen  Gründen  die  aichamtlich  angegebene  Tara  unberücksichtigt  gelassen  und  an
Stelle  berselben  die  Normaltara  gewährt  wird,  ist  der  Grund  des  Verfahrens  in  dem  Abfertigungspapier
anzugeben
Zu  e  allein.  Die  Ermittelung  des  Nettogewichts  durch  Abzug  der  Normaltara  von  dem  Bruttogewicht
  darf  nur  insoweit  stattsinden,  als  eine  Nettogewichtsermittelung  nach  Maßgabe  der  Vorschriften
unter  a  und  b  nicht  angängig  erscheint  und  als  außerdem  vollständig  gefüllte  Gebinde  zur  Abfertigung
gestellt  werden.  Als  solche  gaaun  die  Gebinde  nur  dann  anzusehen,  wenn  die  Tiefe  der  Leere  am  Spunde
nicht  mehr  als  6  cm  beträgt.

Die  zur  zeit  gülttcge  Normaltara  für  hölzerne  Branntweingebinde  betägt.

für  Fässer  bis  einschließlich  250  kg  bru  21  Prozent,
-  über  250  "2  bis  einschließlich  So-  Lg  brutto  15  -

 

400  tto
Zur  ausführung  des  unter  e  ausgefüyrten.  Abfertigungsverfahrens  giebt  die  nachstehende  „Tafel  s  3