Metadata : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1810. (5)

Nro.  37.  1  3  10ö.  355
Koͤniglich--  Wuͤrttembergisches

Staats-und  Regierungs-Blatt.

 

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Das  Amts-Verhältnis  der  Kdn.  Oberbeamten  zu  den  Kreishauptleuten  betr.

Durch  das  Königl.  Organisations-Manifest  vom  18.  März  1306.  6.  25.  und  durch
die  den  Koͤnigl.  Kreishauptleuten  ertheilte  Instruction  vom  3.  Mai  1806.  haben  Seine
Königl.  Majest.  denselben  insbesondere  zur  Pflicht  gemacht,  ihre  Aufmerksamkeit  darauf
zu  richten,  daß  die  in  dem  ihnen  gnädigst  anvertrauten  Kreise  befindlichen  Königl.  Oberbeamte
  ihre  Amts-Obliegenheiten  in  Beziehnng  auf  Regiminal-Polizei=  und  Staatswirthschaftliche
  Angelegenheiten  pünctlich  erfüllen,  und  dieselben,  wenn  sie  hierin  ihren  Pflichten
nicht  Genüge  leisten  sollten,  zu  deren  Beobachtung  zu  erinnern,  auch  nach  den  Umständen
hiervon  bei  der  betreffenden  Behörde  Anzeige  zu  machen.

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Se  Königl.  Maj.  wollen  nicht  nur,  daß  es  hierbei  sein  unabänderliches  Verblei--ben
  haben  soll,  sondern  befehlen  auch,  daß  die  Oberamtleute  hierauf  wiederholt  als  ein
Normale  verwiesen,  und  sie  bloß  als  Unter-Behörden  und  den  Königl.  Kreisämtern,  die
Gerichtssachen  ausgenommen,  in  all  demjenigen,  was  besonders  zum  Ressort  der  Polizei  gehört,
  als  völlig  subordinirt  betrachtet  werden,  auch  kein  Oberbeamter  sich  bei  der  empfindlichsten
  Ahndung  beigehen  lassen  soll,  das  Ansehen,  die  Bestimmung  und  Anterität  des
ihm  vorgesezten  Kreishauptmanns  zu  vermindern,  und  sich  widerspenstig  gegen  ihn  zu  bezeigen.
  Stuttg.  den  29.  Aug.  1810.  Ministerium  des  Innern.

Decret  des  Kbn.  Ob.  Justiz-Colll.  I.  Senats.  Den  Vollzug  der  den  Oberämtern
zukemmenden  Straf-Erkenntnisse  betr.

Sämrlichen  Königl.  Oberämtern  wird  hierdurch  gemessenst  aufgegeben,  künftig  jedes
ihnen  von  der  unterzeichneten  Stelle  zukommende  Straf-Erkenmtniß  bei  sonst  zu  erwarten
habender  strenger  Ahndung  sogleich  in  Vollzug  zu  sezen,  oder,  wo  ein  bedeutender  Anstand
darüber  vorwaltet,  unverweilt  Bericht  zu  erstatten.  Decret.  Eßlingen,  im  Königl.  Ober-Justiz-Collegio
  1.  Sen.  den  31.  Aug.  18.

Die  Schulmeisters-Wittwen-Cassen  betreffend.
Da  mehrere  Dekane  mie  den  ihnen  schon  im  J.  1800.  abgeforderten,  Berichten  über