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Koͤniglich-- Wuͤrttembergisches
Staats-und Regierungs-Blatt.
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Das Amts-Verhältnis der Kdn. Oberbeamten zu den Kreishauptleuten betr.
Durch das Königl. Organisations-Manifest vom 18. März 1306. 6. 25. und durch
die den Koͤnigl. Kreishauptleuten ertheilte Instruction vom 3. Mai 1806. haben Seine
Königl. Majest. denselben insbesondere zur Pflicht gemacht, ihre Aufmerksamkeit darauf
zu richten, daß die in dem ihnen gnädigst anvertrauten Kreise befindlichen Königl. Oberbeamte
ihre Amts-Obliegenheiten in Beziehnng auf Regiminal-Polizei= und Staatswirthschaftliche
Angelegenheiten pünctlich erfüllen, und dieselben, wenn sie hierin ihren Pflichten
nicht Genüge leisten sollten, zu deren Beobachtung zu erinnern, auch nach den Umständen
hiervon bei der betreffenden Behörde Anzeige zu machen.
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Se Königl. Maj. wollen nicht nur, daß es hierbei sein unabänderliches Verblei--ben
haben soll, sondern befehlen auch, daß die Oberamtleute hierauf wiederholt als ein
Normale verwiesen, und sie bloß als Unter-Behörden und den Königl. Kreisämtern, die
Gerichtssachen ausgenommen, in all demjenigen, was besonders zum Ressort der Polizei gehört,
als völlig subordinirt betrachtet werden, auch kein Oberbeamter sich bei der empfindlichsten
Ahndung beigehen lassen soll, das Ansehen, die Bestimmung und Anterität des
ihm vorgesezten Kreishauptmanns zu vermindern, und sich widerspenstig gegen ihn zu bezeigen.
Stuttg. den 29. Aug. 1810. Ministerium des Innern.
Decret des Kbn. Ob. Justiz-Colll. I. Senats. Den Vollzug der den Oberämtern
zukemmenden Straf-Erkenntnisse betr.
Sämrlichen Königl. Oberämtern wird hierdurch gemessenst aufgegeben, künftig jedes
ihnen von der unterzeichneten Stelle zukommende Straf-Erkenmtniß bei sonst zu erwarten
habender strenger Ahndung sogleich in Vollzug zu sezen, oder, wo ein bedeutender Anstand
darüber vorwaltet, unverweilt Bericht zu erstatten. Decret. Eßlingen, im Königl. Ober-Justiz-Collegio
1. Sen. den 31. Aug. 18.
Die Schulmeisters-Wittwen-Cassen betreffend.
Da mehrere Dekane mie den ihnen schon im J. 1800. abgeforderten, Berichten über