Central.  Blatt
Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

—.

Zu  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Huchhandlungen.

 

 

XVII.  Jahrgang.

Inhalt:  1.  Zell-  und  Etruer,  Wesen:  Ansführungsbestimmungen
  zu  §.7  des  Zuckerstenergesetes;  dazu:  Instruktion
  zur  Untersuchung  von  Chekelade,  Konditerwaaren
und  Likören  auf  ihren  Gehalt  an  Rohrincker,  Anweisung
zur  Feststellung  des  Benifikationswertbes  von  Invertzuckersorup;

  —  Transportkentrole  für  Kaffee,  Taback  und
Branntwein  in  den  Grenzbezirken  der  hamburgischen
General.Jolldirektion  Seite  391

2.  Militär-Wesen:  Aenderung  in  dem  Verzeichniß  der  den
Militäranwärtern  im  Reichedienst  vorbehaltenen  Stellen;

 

—  Abänderungen  der  für  Preußen  zu  den  Anstellungsgrundsätzen

  ergangenen,  für  die  Reichsverwaltung  in  Kraft
400

gesetzten  Zusatzbestimmungen

Berlin,  *  Freitog,  den  den  12.  Juli  1889.

 

838329.

r-*  Mrine  —  Saissahrt:  Ensheinen  res  Hondbuchs  für
die  deutsche  Handelsmarine  für  1889999  401
ersicherungs-Wesen:  Abänderung  ,  Bestandes  mehrerer
Berufsgenossenschaften  401
eMesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
Juni  1889  .  402
Eisenbohn=  Wesen:  Ergänzung  und  Abänderung  des  “  52
des  Beriebe-  „Reglements  für  die  Eisenvbahnen  Deutsch
laddddss
—  Ernennung;  —  Entlassung;  —  Sennnt
fall;  —  Einziehung  zweier  Konsulatt  406m
Pallzel-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Reichsgebiete  M  407

□—W*

e’

1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  4.  d.  Mts.  beschlossen:

1.  den  nachstehenden  Bestimmungen  —  Anlage  A  —  zur  Ausführung  des  §.  7  des  Gesetzes  4.

vom  9.  Juli  1887,  die  Bestencrung  des  Zuckers  betreffend,  sowie  der  zugehörigen  Instrultion
zur  Untersuchung  von  Chokolade,  Konditorwaaren  und  Likören  auf  ihren  Gehalt  an  Rohrzucker
  —  Anlage  B  —  die  Zustimmung  zu  ertheilen;

2.  die  Anwendung  der  vorbezeichneten  Bestimmungen  auf  den  von  der  Firma  Sachsenroeder
&  Gottfried  zu  Leipzig  hergestellten  „flüssigen  Naffinadezucker",  sowie  auf  den  nach  dem
deutschen  Reichspatent  Nr.  35487  hergestellten  und  zur  Zeit  als  sogenannter  „Fruchtzucker“  in
den  Handel  gebrachten  Invertzuckersyrup  mit  folgenden  Maßgaben  zu  genehmigen:

a)  durch  die  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung,  denen  die  allgemeine  Aufsicht  über  die
betreffenden  Fabriken  in  Gemäßheit  des  §.  39  Absatz  4  des  Zuckersteuergesetzes  übertragen
  wird,  ist  in  geeigneter  Weise  zu  kontroliren,  daß  zur  Herstellung  der  fraglichen
Zuckerwaaren  mindestens  Zucker  der  Klasse  e  des  §.  6  desselben  Gesetzes  verwendet  wird;

b)  die  Feststellung  des  Zuckergehalts  des  „flüssigen  Raffinadezuckers“"  erfolgt  nach  Maßgabe
der  Vorschriften  in  den  letzten  vier  Absätzen  der  Ziffer  II  g  der  Anlage  B;  bei  der  Be-61