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rechnung  der  Steuervergütung  ist,  solange  nicht  ein  geringerer  Zuckergehalt  nachgewiesen
oder  deklarirt  ist,  jedesmal  ein  Zuckergehalt  von  75,  Prozent  zu  Grunde  zu  legen;

I)  die  Feststellung  des  Zuckergehalts  des  Invertzuckersyrups  und  die  Berechnung  der  Steuervergütung
  für  denselben  hat  nach  Maßgabe  der  unter  C  beiliegenden  Anweisung  zur
Feststellung  des  Bonifikationswerthes  von  Invertzuckersyrup  zu  erfolgen;

)  die  obersten  Landes-Finanzbehörden  werden  ermächtigt,  weitere  durch  das  Steuerinteresse
etwa  gebotene  Kontrolen  anzuordnen.

Berlin,  den  8.  Juli  1889.
"  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Freiherr  von  Malßahn.

A.  .
Bestimmungen
zur
Ausführung  des  8.  7  des  Gesetzes  vom  9.  Juli  1887,  die  Besteuerung  des  Zuckers
betreffend.

 

Fur  die  nachbezeichneten  Waaren,  nämlich:

I.  Chokolade:;

II.  Konditorwaaren,  und  zwar:

a)  Dragées  (tüberzuckerte  Samen  und  Kerne  unter  Zusatz  von  Mehld,
b)  Raffinadezeltchen  (Zucker  mit  Zusatz  von  ätherischen  Oelen  oder  Jarbslofsen),
I)  Santoninzeltchen  (Gemenge  von  Zucker  mit  einem  Bindemittel,  wie  Eiweiß,  nebst  einer
Zuthat  von  Santonin),
d)  Dessertbonbons  (Fondants,  Pralinés,  Chokoladebonbons  2c.  aus  Zucker  und  Einlagen
von  Marmelade,  Früchten  oder  Chokolade),
e0)  Marzipanmasse  und  Fabrikat  (Zucker  mit  zerquetschten  Mandeln),
f)  Cakes  und  ähnliche  Backwaaren,
6)  verzuckerte  Süd=  und  einheimische  Früchte,  glasirt  oder  kandirt;  in  Zuckerauflösungen
eingemachte  Früchte  (Marmelade,  Pasten,  Kompots,  Gelced);
III.  zuckerhaltige  alkoholische  Flüssigkeiten  als:
a)  versüßte  Spiriluosen  (Liköre),
b)  mit  Alkohol  versetzte  und  mit  Zucker  eingekochte  Fruchtsäfte  (Fruchtsyrupe),  sowie  Fruchlbranntweine
  (z.  B.  Heidelbeerwein,  Blackberrrhrand)),
wird,  wenn  zu  deren  Herstellung  im  freien  Verkehr  befindlicher  Zucker  verwendet  worden  ist,  bei  der  Ausfuhr
  oder  der  Niederlegung  in  öffentlichen  Niederlagen  oder  Privatniederlagen  unter  amtlichem  Mitverschluß
  eine  Vergütung  der  Zuckersteuer  nach  Maßgabe  der  folgenden  näheren  Bestimmungen  gewährt:

1.  Ein  Anspruch  auf  Steuervergütung  steht  nur  den  Fabrikamen  der  Waaren,  nicht  auch  anderen
Versendern  zu.

Die  Steuervergütung  begreift  die  Vergütung:

a)  der  Materialsteuer  nach  dem  Satz  c  (S.  6  des  Gesetzes)  von  10  Mark  für  100  kg,
b)  der  Verbrauchsabgabe  von  12  Mark  für  100  kg.

Die  Vergütung  erfolgt,  soweit  nicht  bezüglich  einzelner  Arten  von  Waaren  eine  andere  Berechnung
vorgeschrieben  wird,  für  die  Gesammtenge  des  in  den  Fabritaten  nachweisbar  vorhandenen  Zuckers  mit
Einschluß  des  invertirten,  nicht  aber  für  denjenigen  Theil  des  verwendeten  Zuckers,  der  im  Laufe  der
Fabrikation  ausgeschieden  oder  verloren  gegangen  ist.

.  Die  Vergütungsfähigkeit  der  Fabrikate  ist  dadurch  bedingt,  daß  dieselben,  abgesehen  von  der
Verwendung  aus  Startezucker  bereiteter  Conleur  zum  Järben  der  Waare,  ohne  Miltverwendung  von