Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

Tentral-Hlatt
Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

———

Du  betriehen  durch  alle  Postanstalten  vund  SHPuchbsuhlungen.

 

den  2.  August  1889.

 

S#  32.

 

 

XVII.  Jahrgang.)

Inhalt:  1.  Zell-  und  Stener-Gesen:  Ergänzung  der  Ausführungsbestimmungen
  zum  Zuckersteuergesetz  rücksichtlich
de5  im  Fabriklager  durch  Zufall  zu  Grunde  gehenden
Juckers;  —  Jollbehandlung  der  Austernsetzlinge;  —  Einschränkung
  der  für  die  Unterelbe  bestehenden  Transport-Berlin,

  Freitag,

ontrolen  und  Aufhebung  der  Transportkontrole  für  Salz
l  vig-  holsteinischen  Grenzbezirkstheilen  Seite  445

 

 

sen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

biete  46

 

 

 

sen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs

#pril  bis  Ende  Juni  18929  448

 

1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

In  Abänderung  der  Ausführungsbestimmungen  zu  dem  Zuckersteuergesetz  vom  9.  Juli  1887  (Central-Blatt
von  1888  S.  267  ff.)  hat  der  Bundesrath  in  seiner  Sitzung  vom  4.  Juli  d.  Is.  beschlossen,
1.  dem  §.  89  Absatz  3  der  Ausführungsbestimmungen  folgende  Fassung  zu  geben:
„Das  Ergebniß  der  Bestandsaufnahme  hat  der  Lager-Inhaber  durch  Unterzeichnung  der
Afnahmenerhandlung  als  richtig  anzuerkennen  und  zugleich  ebenfalls  schriftlich  zu  erklären,

daß  er  für

en  Betrag  der  Verbrauchsabgabe,  welche  auf  den  Zuckervorräthen  ruht,  soweit

die  letzteren  nicht  etwa  auf  dem  Fabriklager  erweislich  durch  Zufall  zu  Grunde  gehen,  bis
zum  Nachweis  der  Entrichtung  der  Abgabe  oder  bis  zur  stattgehabten  Abfertigung  des  Zuckers
aus  dem  Fabriklager  im  gebundenen  Verkehr  die  Haftung  übernehme.“

und

2.  im  §.  12  des  Zuckerniederlage-Regulativs  (Anlage  E  zu  den  Ausführungsbestimmungen)  hinter

„haftet"  ein  Komma  und  die  Worte  einzuschalten:

„insoweit  der  Zucker  nicht  etwa  im  Vergütungslager  oder  bei  der  Versendung  von  demselben

im  gebundenen  Verkehr  erweislich  durch  Zufa

Berlin,  den  25.  Juli  1889.

Der  Reichskanzler.

zu  Grunde  geht.“

In  Vertretung:  Freiherr  v.  Maltzahn.

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