Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)















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Er  führt  seine  alphabetische  Liste  in  der  Regel  eigenhändig.
Außerdem  prüft  er  die  Berichtigung  der  Rekrutirungsstammrollen.

4. Den  im  Namen  der  Ersatzkommission  zu  führenden  Schriftwechsel  hat  der  Civilvorsitzende  derselben  im

Einverständniß  und  unter  Mitzeichnung  des  Militärvorsitzenden  zu  besorgen.  
Die  Listen  und  Verhandlungen  werden,  mit  Ausnahme  der  über  die  Loosung  aufzunehmenden
Verhandlung  (§.  68, 2)  nur  von  den  ständigen  Mitgliedern  unterzeichnet.

5.  Den  Beschlüssen  der  verstärkten  Ersatzkommission  *)  unterliegen:

a)  Anträge  auf  Zurückstellung  von  der  Aushebung  wegen  bürgerlicher  Verhälmisse  (§5.  32  und  33);
b)  Anträge  auf  Entziehung  des  Rechts,  von  der  Aushebung  wegen  bürgerlicher  Verhältnisse  zurückgestellt
  zu  werden  (§.  66,  3b);
c)  Anträge  auf  nachträgliche  Aushebung  oder  Wiederheranziehung  zum  aktiven  Dienst  von  Personen,
die  wegen,  bürgerlicher  Verhältnisse  berücksichtigt  waren  (§§.  9, 2:  39,  4:  40,  6:  41, 5  und  82,  5c).
R.  M.  G.  §.  30,  4.

6.  Sämmtliche  Mitglieder  der  Ersatzkommission  haben  gleiches  Stimmrecht;  ihre  Beschlüsse  werden  mit

Stimmenmehrheit  gefaßt.
Dem  Militär-  und  Civilvorsitzenden  verbleibt  die  Pflicht,  etwaige  ungesetzliche  Entscheidungen  zur
Kenntniß  der  vorgesetzten  Ersatzbehörden  zu  bringen.

7. Wo  nur  die  ständigen  Mitglieder  an  der  Beschlußfassung  theilnehmen,  ist  bei  Meinungsverschiedenheit

die  Angelegenheit  der  Ober-Ersatzkommission  zur  Entscheidung  vorzulegen.
Für  unaufschiebbare  vorläufige  Maßregeln  ist  die  Stimme  des  Civilvorsitzenden  maßgebend.
R. M. G.  §.  30,  5.
§. 65.

Entscheidungen  der  Ersatzkommission.

1. Die  Entscheidungen  der  Ersatzkommission  erfolgen  nach  den  im  Abschnitt  IV  enthaltenen  Grundsätzen.
2. Soll  auf  Grund  der  Musterung  eine  endgültige  Entscheidung  über  einen  Militärpflichtigen  durch  die

Ober-Ersatzkommission  herbeigeführt  werden,  so  müssen  alle  Verhältnisse,  welche  darauf  von  Einfluß
sein  können,  völlig  klargelegt  werden.

3. Versuche  Militärpflichtiger  zur  Täuschung  unterliegen  der  Strafbestimmung  des  §.  113  des  Strafgesetzbuchs

  für  das  Deutsche  Reich.
Die  Einleitung  der  gerichtlichen  Untersuchung  herbeizuführen,  ist  Sache  des  Civilvorsitzenden.

4. Ist  über  die  Tauglichkeit  oder  Untauglichkeit  eines  Militärpflichtigen  im  Musterungstermin  kein  sicheres

Urtheil  zu  gewinnen,  so  wird  der  Militärpflichtige,  sofern  er  nicht  weiter  zurückgestellt  wird,  der  Ober-Ersatzkommission
  zur  Entscheidung  über  etwaige  versuchsweise  Einstellung  vorgestellt.

Bei  Meinungsverschiedenheit  zwischen  den  beiden  Vorsitzenden  ist  der  Militärpflichtige  jedenfalls
der  Ober-Ersatzkommission  vorzustellen.

5.  Die  seitens  der  Militärpflichtigen  oder  deren  Angehörigen  vorgelegien  Urkunden  (§.  63,  7)  müssen  obrigkeitlich

  beglaubigt  sein.

6. Wer  an  Epilepsie  zu  leiden  behauptet,  hat  auf  eigene  Kosten  drei  glaubhafte  Zeugen  hierfür  zu  stellen,
oder  ein  Zeugniß  eines  beamteten  Arztes  beizubringen.  Auch  darf  das  Vorhandensein  behaupteter
Epilepsie  angenommen  werden,  wenn  der  Nachweis  derselben  in  anderer  glaubwürdiger  Weise  geführt  ist.

§.  66.
Rangirung  und  Loosung.

1.  Zur  Bestimmung  der  Reihenfolge,  in  welcher  die  Militärpflichtigen  auszuheben  sind,  werden  dieselben

nach  der  Musterung  und  Loosung  rangirt.

2. Die  Militärpflichtigen  werden  in  folgender  Weise  rangirt:

a)  Freiwillig  Einzustellende  (§.  63,  8)  einschließlich  der  Forstlehrlinge,
b)  Vorweg  Einzustellende,

*)  Außerdem  entscheidet  die  verstärkte  Ersatzkommission  über  die  Zurückstellung  (im  Reichs-  Militärgesetze  §.  30, 7

„Klassifikation“  genannt)  der  Mannschaften  der  Reserve,  Landwehr  und  Ersatzreserve  bezw.  der  Marinereserve,  Seewehr  und
Marine  Ersatzreserve,  sowie  der  ausgebildeten  Landsturmpflichtigen  zweiten  Aufgebots  (§.  101,  1)  mit  Rücksicht  auf  die  häuslichen
und  gewerblichen  Verhältnisse  in  Gemäßheit  des  §.  64  des  Reichs-Militärgesetzes  bezw.  §.  29,  Artikel  II  des  Gesetzes  vom

11.

Februar  1888  (siehe  Abschnitt  XXI).