Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903. (87)

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Regierungsblatt

 

 

 

 

 

 

 

 

für  das
Grohherzogtum  Sachsen.
Nummr  8.  Weimar.  20.  Mäs  1903.

 

Inhalt:  Gesetz  üÜber  die  von  Eisenbahnen  zu  entrichtende  Abgabe,  vom  25.  Februar  1903,  Seite  41.  —  Nachtrag
vom  26.  Febrnar  1903  zur  Gemeindeordnung  vom  17.  April  1895,  betreffend  die  Gemeindebesteuerung  der
Eisenbahnen,  Seite  47.  —  Gesetz  Über  die  Erhaltung  der  zur  Speisung  von  Wasserleitungen  dienenden
Quellen,  vom  11.  März  1903,  Seite  49.  —  Ministerialbekanntmachung,  betr.  Abänderung  der  Ausführungsverordnung
  über  die  Errichtung  einer  Handelskammer  vom  25.  September  1900,  Seite  bl.  —
Ministerialbekanntmachung,  betr.  Festsetzung  des  Termius  für  die  Aufnahme  der  Pferde=  und  Rindviehbestände,

  Seite  52.

(231  Gesetz  über  die  von  Eisenbahnen  zu  entrichtende  Abgabe,  vom  25.  Februar  1903.
Wir
Wilhelm  Ernst,
von  Gottes  Gnaden
Großherzog  von  Sachsen-Weimar-Eisenach,  Landgraf  in  Thüringen,
Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,
Herr  zu  Blankenhain,  Neustadt  und  Tautenburg
ꝛc.  ꝛc.

verordnen  mit  Zustimmung  des  getreuen  Landtages  was  folgt:

81.
Von  dem  Einkommen  aus  dem  Betriebe  der  für  den  öffentlichen  Verkehr
benutzten  Eisenbahnen,  die  der  Eisenbahnverkehrsordnung  unterliegen  und  sich
nicht  im  Besitze  des  Staates  befinden,  ist,  —  soweit  nicht  durch  Vertrag  mit
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