Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893. (21)

                                                  —  113   —

4.  Die  von  der  Kaiserlichen  Marine  ermietheten  oder  ihr  anderweitig  zur  Verfügung  ge—
stellten  Schiffe  und  Fahrzeuge  (nebst  Beibooten),  sofern  sie  von  einem  aktiven  oder  zum
aktiven  Dienst  herangezogenen  Seeoffizier  der  Kaiserlichen  Marine  befehligt  werden.
Nach  jedesmaliger  vorheriger  Einholung  der  Allerhöchsten  Erlaubniß.

B.  Zur  Führung  der  Reichsdienstflagge  der  Marine  sind  berechtigt:

a)  am  Lande:
1.  Die  Leuchtthürme  und  alle  zum  Ressort  des  Lootsen=  und  Seezeichenwesens  gehörigen
Gebäude  und  Anstalten  der  Marine.

2.  Die  Seewarte  mit  ihren  Nebenstellen  und  die  Observatorien  der  Marine.

b)  auf  dem

Wasser:

Die  nicht  zur  Führung  der  Kriegsflagge  berechtigten  Schiffe,  Fahrzeuge  und  Boote  der
Kaiserlichen  Marine.
2.  Die  von  der  Kaiserlichen  Marine  ermietheten  oder  ihr  anderweitig  zur  Verfügung  ge—
stellten  Schiffe  und  Fahrzeuge  (nebst  Beibooten),  sofern  die  Führung  der  Reichsdienstflagge
  von  dem  Staatssekretär  des  Reichs-Marine-Amts  angeordnet  ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

                                    5.  Polizei=  Wesen.
                  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.
Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Datum
5  *  Grund  Behörde,  welche  die  der
r  der  B  Ausweisung  Ausweisungs.=i
  der  Ausgewiesenen.  "r  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses.
1.  2.  1  3.  4.  5.  6.
·                a)  Auf  Grund  des  §.  39  des  Strafgesetzbuchs:
1.Adolf  Fäh,  Schreiner-geboren  am  26.  März  1859  zu  Kalt.sschwerer  Diebstahl  und  Stadtmagistrat  Augsburg,  11.  März  d.  J.
geselle,  brunn,  Kanton  St.  Gallen,  Schweiz  Versuch  des  schweren  Bayern,
schweizerischer  Staatsangehöriger,  Diebstahls  (3  Jahre
6  Monate  Zuchthaus
laut  Erkenntniß  vom
17.  Oktober  1889),
2.  Andreas  Ked-  31  Jahre  alt,  geboren  zu  Krakoski,  Be-schwerer  Diebstahl  Königlich  preußischer  Re-30.  März  d.  J.
zierski,  Arbeiter,  zirk  Czenstochau,  Polen,  russischer  (1  Jahr  Zuchthaus  gierungs-Präsident  zu
Staatsangehöriger,  laut  Erkenntniß  vom  Pofen,

.Karl  Koradi,

.JSohann  Sulawski,

Kellner,

Arbeiter,

 

geboren  am  19.  Februar  1868  zu  Winterthur,
  Schweiz,  schweizerischer  Staatsangehöriger,


geboren  im  Jahre  1840  zu  Wompielsk,

angehöriger,

 

David  Bittauer

(Bilala),  Draht.

binder,

 

Kreis  Rypin,  Polen,  russischer  Staats-  (1

27.  November  1891),
schwerer  Diebstahl  und
Hehlerei  (5  Jahre
Zuchthaus  laut  Erkenntniß
  vom  29.  Februar
  1888),
schwerer  Diebstahl,
Jahr  6  Monate
Zuchthaus  laut  Erkenntniß
  vom  16.  Sep.
tember  1891),

 

Königlich  bayerisches  Bezirksamt
  Kulmbach,

Königlich  preußischer  Regierungs=
  Präsident  zu
Marienwerder,

 

                  b)  Auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetzbuchs:

18  Jahre  alt,  geboren  zu  Macko,  Ungarn,  Landstreichen  und

Betteln,

Königlich  preußischer  Regierungs=
  Präsident  zu
Breslau,

18.  Februar
d.  J.

27.  März  d.  J.

 

28.  März  d. J.